Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
DIE LINKE
• 14.06.2007

(...) In der Tat fordern wir die LINKE. die Abschaffung der NATO, da sie kein Verteidigungsbündnis mehr ist, sondern ein Bündnis von Staaten, die entweder über die Instution NATO völkerrechtswidrige Angriffskriege (Jugoslawien) oder aber unter Hinzuziehung von NATO-Strukturen völkerrechtswidrige Angriffskriege (Operation Enduring Freedom, Irak-Krieg) führen. Nicht Russland oder China, brechen die internationale Rechtsordnung in Fragen von Frieden und Krieg wiederholt und substantiell, sondern leider das so genannte westliche Wertebündnis. (...)

Portrait von Karl Diller
Antwort von Karl Diller
SPD
• 13.06.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

"Die Antwort auf die Fragen wurden Herrn Arne Pannen persönlich zugeleitet."

Mit freundlichen Grüßen

Karl Diller, MdB

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Susanne Jaffke-Witt
Antwort von Susanne Jaffke-Witt
CDU
• 04.03.2009

Die Frage von Herrn Andre Gerbsch vom 13.05.2007 wurde mit Schreiben vom 22.05.2007 persönlich beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Susanne Jaffke-Witt

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
DIE LINKE
• 15.05.2007

(...) Die LINKE. wird sich an den Protesten gegen die Politik der G8 aktiv beteiligen. Wir wenden uns gegen die Kriminalisierung des Protestes durch die Bundesregierung. (...)

Portrait von Herbert Schui
Antwort von Herbert Schui
DIE LINKE
• 24.07.2007

(...) noch bevor ich mit dem Folter-Opfer rede: Einige grundlegende Überlegungen sind anzustellen, damit wir einschätzen können, ob der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan die Wende zum Guten bringt. Ich habe Gründe genug, das nicht anzunehmen. (...)

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