Frage an Omid Nouripour von Gerhard R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Nouripour,
zu Ihrer Antwort an Herrn Karsten vom 1.11.07:
Bitte tragen Sie bei Google News
KARSAI: WENIGER LUFTANGRIFFE IN AFGHANISTAN
ein.
Daraus: Karsai bezweifelt die Notwendigkeit der Luftangriffe. Wegen der zivilen Opfer gibt es heftige Proteste der Bevölkerung.
Bezweifeln Sie, daß es sich hier um Kriegsverbrechen der Amerikaner handelt?
Müssen Sie nicht zugeben, daß die Tornadoauskünfte den Amerikanern bei den Luftangriffen helfen?
Wie kann ein Abgeordneter sich für die Unterstützung von Kriegsverbrechen entscheiden?
Werden Sie sich dafür einsetzen, daß die Kriegsverbrechen vor
den Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte gebracht werden?
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth
Sehr geehrter Gerhard Reth,
im Wortlaut des Mandats, das im Bundestag zur Abstimmung stand, wird ausgeschlossen, dass Informationen aus den Tornadoauskünften für Luftangriffe der Operation Enduring Freedom ausgewertet und weitergegeben werden.
Das wäre in keinem Fall zu unterstützen.
Meine Fraktion und ich lehnen den OEF-Einsatz ab und fordern mit unserer
Unterstützung der ISAF an dieser Stelle einen Strategiewechsel.
Beste Grüße
Omid Nouripour
Weitere Fragen an Omid Nouripour
Damit setzen wir ein starkes Zeichen gegen Hass auf Jüdinnen und Juden und unterstreichen, dass die Bekämpfung von Antisemitismus eine zentrale Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten ist.
Dennoch unterstützen wir den interfraktionellen Antrag als ein entscheidendes Signal für ein geschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland.
Herr Nouripour spricht sich deutlich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD aus. In einem Interview mit der Welt am Sonntag betonte er:
Auch wenn die Ukraine ihre Luftverteidigung unter anderem durch die Unterstützung westlicher Partner ausgebaut hat und weiter ausbaut, ist sie noch weit vom israelischen Standard entfernt.