Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 19.09.2007

(...) Ich habe mich aber über den Beschluss der Grünen sehr gefreut. Er entspricht weitgehend meiner Haltung, die ich schon während der Diskussion um den Tornado-Einsatz auch öffentlich bekundet habe. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.09.2007

(...) Die Abwägung, ob nun trotz der Tornados ISAF zuzustimmen ist, oder ob diese so negativ wirken, dass ich dem von der Bundesregierung nun vorgelegten Paket aus ISAF und Tornados nicht zustimmen kann, ist für mich noch nicht abgeschlossen. Sie wird vor allem dadurch behindert, dass die Bundesregierung bisher keine Informationen darüber vorgelegt hat, was genau die Tornados in Afghanistan bisher getan haben und welche Bilder wofür verwendet wurden. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 18.09.2007

(...) Das Wissen um diese möglichen Konsequenzen meiner Entscheidung für die betroffenen Bundeswehrsoldaten und ihre Angehörigen stellt eine schwere moralische Bürde dar. Daher halte ich die Ablehnung einer Beteiligung an möglichen Kampfeinsätzen von Bodentruppen für die richtige Entscheidung. (...)

Portrait von Hüseyin Aydin
Antwort von Hüseyin Aydin
DIE LINKE
• 30.04.2008

(...) natürlich versuchen deutsche Unternehmen, ihre Interessen in Drittweltstaaten auch über die offiziellen Kanäle der Entwicklungspolitik durchzusetzen, es wäre jedoch zu kurz gegriffen daraus den Umkehrschluss zu ziehen, dass alle Entwicklungshilfe lediglich eine verkappte Außenwirtschaftsförderung sei. Es ist in diesem Zusammenhang auch völlig verfehlt, der Fachministerin oder den zuständigen Beamten gar kriminelle Absichten zu unterstellen. (...)

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