Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus Wallmann s. • 11.10.2007
Antwort von Andreas Weigel SPD • 27.11.2007 (...) Bereits 2001 löste der vermutete Zusammenhang zwischen dem Einsatz von Munition mit abgereichertem Uran und Krebserkrankungen bei SFOR- und KFOR-Soldaten in Bosnien und Herzegowina respektive im Kosovo eine öffentliche Diskussion aus. Die Ergebnisse der von der Bundeswehr angeordneten Untersuchungen sowie der Untersuchungen anderer truppenstellender Nationen ergaben jedoch, dass die Einsatzorte nahezu keine radiologischen Gesundheitsrisiken bargen. (...)
Frage von Ulrich R. • 11.10.2007
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 19.10.2007 (...) Der Einsatz dient im Übrigen auch unseren eigenen Sicherheitsinteressen. Afghanistan hatte sich unter den Taliban zu einem Rückzugsgebiet für international operierende Terroristen entwickelt, die hier ihre Ausbildungslager durchführen und verheerende Anschläge vorbereiten konnten, die weltweit, auch in Europa, verübt worden sind. (...)
Frage von Uwe N. • 10.10.2007
Antwort von Detlef Müller SPD • 12.10.2007 (...) Die Resolutionen der UN sind erfolgt, weil Beweise (manche vielleicht auch nicht frei zugänglich) vorliegen, die die Vermutung nahe legen, dass der Iran nach Atomwaffen strebt. Nach Ansicht der UN sind Resolutionen bereits mehrfach vom Iran missachtet worden. (...)
Frage von Carsten S. • 10.10.2007
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 19.10.2007 (...) Die Debatte im deutschen Bundestag in der letzten Woche hat gezeigt, dass sich alle ernsthaft mit der Situation in Afghanistan befassen und es sich niemand mit der Entscheidung leicht macht. Es wurde durchaus von allen Seiten Kritikbereitschaft und Diskussionsbereitschaft signalisiert. (...)
Frage von Horst B. • 09.10.2007
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 10.10.2007 (...) Auf der anderen Seite ist Herr Beck jedoch auch der Überzeugung, dass es sich nicht sein kann, dass sich ein deutscher Nationalspieler - gleich welcher Herkunft und auch unabhängig davon, ob dieser noch - zeitweise - über andere Staatsangehörigkeiten verfügt - weigert, sich gegen eine Mannschaft aus Israel zu spielen. In der Tat darf es nicht so sein, dass das Unrechtsregime des Iran auf diese Weise Einfluß auf die deutsche Nationalmannschaft nehmen kann. (...)
Frage von Thorsten D. • 09.10.2007
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 10.10.2007 (...) Deutschland hat nach dem 11. September 2001 dazu beigetragen, Afghanistan als Ausgangsbasis des internationalen Terrors vom radikal-islamischen Taliban-Regime zu befreien. Wir haben Verantwortung für Sicherheit und Wiederaufbau in diesem Land übernommen. (...)