Frage an Elisabeth Winkelmeier-Becker von Ulrich R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Rheindorf,

vielen Dank für Ihre Mail, in der Sie mich um meine Meinung zum Afghanistaneinsatz fragen.

Sie schreiben zwar, dass die Schüler zu dem Entschluss gekommen sind, die Maßnahmen der Bundeswehr abzulehnen; die konkreten Gründe dafür nennen Sie leider nicht, so dass ich darauf nicht eingehen kann.

Ich möchte Ihnen kurz darstellen, warum ich den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan unterstütze:

Ein zentrales Ziel des Einsatzes in Afghanistan ist der nachhaltige zivile Wiederaufbau des Landes. ISAF dient ausschließlich der Aufrechterhaltung der Sicherheit, um eine Grundlage für den zivilen Wiederaufbau zu schaffen. Die militärische Absicherung ist in diesem Zusammenhang sehr wichtig.

Denn ohne sie würden die bewaffneten Taliban den Menschen wieder ihre fundamentalistische und menschenverachtende, vor allem frauenfeindliche Gesellschaftsordnung aufzwingen.

Dem Einsatz der deutschen Streitkräfte liegt das Prinzip der „Vernetzten Sicherheit“ zugrunde. Dies sieht eine multilateral angelegte und ressortübergreifende Zusammenarbeit vor. Hierzu werden politische, militärische, entwicklungspolitische, wirtschaftliche, humanitäre, polizeiliche und nachrichtendienstliche Instrumente der Konfliktverhütung und Krisenbewältigung integriert und aufeinander abgestimmt. In Afghanistan kann sich nur mit einer funktionierenden wirtschaftlichen und sozialen Infrastruktur eine selbsttragende stabile Sicherheitslage entwickeln. Dies ist Voraussetzung für den Abzug der militärischen Truppen.

Bei den bisherigen Bemühungen konnten bereits gute Erfolge verzeichnet werden wenngleich der Prozess mit Sicherheit sehr langwierig sein wird. So werden in der Verfassung z.B. Frauen und Männer gleichgestellt, die wichtigsten internationalen Menschenrechtsabkommen haben nun Verfassungsrang und traditionelle Formen der Unterdrückung wie Ehrenmorde oder Zwangsehen sind verboten worden. Seit 2001 entstanden mehr als 3500 Schulen wodurch die Alphabetisierungsrate – auch gerade unter Mädchen – kontinuierlich ansteigt. Drei Viertel der Bevölkerung haben mittlerweile eine medizinische Grundversorgung. Um auch möglichst große Nachhaltigkeit zu erreichen, werden einheimische Organisationen eingebunden.

Der ganz überwiegende Teil der Bevölkerung von Afghanistan begrüßt diese großen Fortschritte gegenüber der Talibanzeit bei freiheitlicher Lebensführung, Sicherheit, Lebensstandard und Bildungsmöglichkeiten. Sie wünschen sich die internationale Unterstützung gerade auch die der Deutschen. Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde alle Fortschritte in Frage stellen. Der Einsatz dient im Übrigen auch unseren eigenen Sicherheitsinteressen. Afghanistan hatte sich unter den Taliban zu einem Rückzugsgebiet für international operierende Terroristen entwickelt, die hier ihre Ausbildungslager durchführen und verheerende Anschläge vorbereiten konnten, die weltweit, auch in Europa, verübt worden sind.

Abschließend möchte ich noch sagen, dass sich keiner meiner Kollegen im Deutschen Bundestag die Entscheidung einfach gemacht hat. Wir werden auch weiterhin die Lage in Afghanistan genauesten Analysen unterziehen und darüber im Dialog stehen und auch bestehende Konzepte überdenken. .

Zur umfassenden Lektüre über Maßnahmen und weiteres Vorgehen des Bundes verweise ich auf das Afghanistan-Konzept der Bundesregierung (www.bundesregierung.de) sowie auf das Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (www.cducsu.de).

Mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Winkelmeier-Becker