Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard R. • 16.10.2007
Antwort von Lothar Bisky DIE LINKE • 22.10.2007 (...) die Qualität der Luftbilder, die durch die deutschen Recce-Tornados gemacht werden, werden von der Bundeswehr als hervorragend bezeichnet. Kritiker hingegen bezweifeln die Qualität der Bilder und bezeichnen den Einsatz der Tornados eher als eine deutsche Alibi-Veranstaltung, womit Deutschland sein scheinbares Engagement demonstriere. (...)
Frage von Dieter P. • 15.10.2007
Antwort von Andreas Storm CDU • 30.10.2007 (...) Der Anbau von Schlafmohn zur Opiumherstellung zählt dennoch zu den größten Problemen in Afghanistan, da er unsere Fortschritte bei der Friedenstabilisierung und beim Wiederaufbau des Landes untergräbt. Die hohen Einkünfte aus der Drogenwirtschaft verfestigen außerstaatliche, mafiöse und terroristische Machtstrukturen sowie die bis in hohe Regierungskreise hineinreichende Korruption. (...)
Frage von Lothar H. • 15.10.2007
Antwort von Jan Mücke FDP • 15.11.2007 (...) In diesen wichtigen Fragen ist der Rat von so erfahrenen Menschen wie Hans-Dietrich Genscher sehr willkommen und verhallt nicht ungehört. Im Fall des Afghanistan-Mandats hat er sich wie die die deutliche Mehrheit der FDP-Bundestagsfraktion für eine Verlängerung ausgesprochen und zugleich ein schlüssiges Gesamtkonzept für die Zukunft angemahnt. Auch im Falle des UNIFIL-Einsatzes sehe ich mich auf einer Linie mit dem langjährigen Außenminister. (...)
Frage von Andreas W. • 14.10.2007
Antwort ausstehend von Heike Hänsel DIE LINKE Frage von Ralf O. • 14.10.2007
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 22.10.2007 (...) Zudem wurde von Seiten der Delegation explizit gefordert, dass die Regierung von Myanmar mit dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs, dessen Besuch unmittelbar bevorstand, kooperieren solle. Dies zu tun hatte der UN-Landesvertreter in Burma Charles Petrie die FES-Delegation gebeten. (...)
Frage von Frauke W. • 14.10.2007
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 15.10.2007 (...) die Familie und Anwälte von Marco W. (...) Die Erwartung, die Unabhängigkeit der Richter durch gute Kontakte zu türkischen Politikern beeinflussen zu können, ignoriert rechtsstaatliche Grundsätze und verkennt die Realitäten. (...)