Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 09.06.2008

(...) Der Vorteil von Tornados im Gegensatz zu unbemannten Systemen ist, dass der Pilot sie individuell steuern kann und bei allen Wetterlagen und sogar in Bodennähe eindrucksvolle und reaktionsstarke Ergebnisse erzielen kann. So genannte Drohnen folgen einem zuvor programmierten Kurs, die Tornados können hingegen reaktionsschnell und flexibel eingesetzt werden. Zudem kann das Aufklärungssystem LUNA, das während des Einsatzes vom Boden aus gelenkt wird, wegen seiner Reichweite nur den Nahbereich abdecken. (...)

Portrait von Harald Leibrecht
Antwort von Harald Leibrecht
FDP
• 12.06.2008

(...) Auch wenn der jetzige EU-Reformvertrag deutlich hinter der ursprünglich geplanten EU-Verfassung zurück bleibt, so gilt doch die Erkenntnis von Konrad Adenauer: Wenn man das Beste in der Europapolitik nicht erreichen kann – das Beste wäre eine Verfassung gewesen, und zwar durch eine Volksabstimmung bestätigt –, ist man gut beraten, das Zweitbeste zu machen. Der EU-Reformvertrag, so wie er jetzt vorliegt, ist das Zweitbeste. (...)

Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort von Hellmut Königshaus
FDP
• 11.07.2008

(...) Damit hat sie erst diese Problemlage geschaffen. Denn gerade Deutschland, das zu Recht in seiner Entwicklungszusammenarbeit von den Regierungen der Nehmerländer die nachdrückliche Bekämpfung der Korruption in ihren Ländern einfordert, steht natürlich in einem schiefen Licht da, wenn es eine einschlägige UN-Übereinkunft selbst nicht unterzeichnet. (...)

Portrait von Eberhard Gienger
Antwort von Eberhard Gienger
CDU
• 30.06.2008

(...) Es ist natürlich theoretisch möglich, dass eines Tages auch in der Bundesrepublik Deutschland ein Volksentscheid für wichtige politische Fragen eingeführt wird. Gegenwärtig gibt es für die dazu notwendige Änderung des Grundgesetzes im Deutschen Bundestag jedoch keine parlamentarische Mehrheit. (...)

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