Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Udo Bullmann
Antwort von Udo Bullmann
SPD
• 19.06.2008

(...) Natürlich kann und darf es nicht Ziel der internationalen Gemeinschaft sein, den Gaza-Streifen komplett zu isolieren und gerade die jungen Menschen der Indoktrination durch die Hamas zu überlassen. Allerdings kann es auch keinen offiziellen Dialog mit der Hamas geben, solange diese nicht der Gewalt abschwört. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 20.06.2008

(...) ich grenze niemanden aufgrund anderer Meinung im europäischen Integrationsprozess aus und Gleiches gilt für alle in meiner Partei. Und doch sage auch ich ganz klar, dass die Ablehnung des EU-Reformvertrags von Lissabon durch die irische Bevölkerung natürlich ein Rückschlag ist. Der europäische Einigungsprozess gerät damit erneut in schwieriges Fahrwasser. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.06.2008

(...) die Bilderberg-Konferenzen, die sich laut Wikipedia als einen elitären informellen Gesprächskreis verstehen, werden auf einer privatrechtlichen Basis organisiert. Es steht den Organisatoren und Initiatoren frei, zu entscheiden, wen sie einladen und über welche Themen sie sprechen wollen. (...)

Portrait von Lydia Westrich
Antwort von Lydia Westrich
SPD
• 20.06.2008

(...) Zwar hätte ich mir statt des Vertrages von Lissabon eher ein Jahrhundertwerk gewünscht, welches die europäische Einigung in großen Schritten vorangebracht hätte. Jedoch halte ich auch die nun erarbeitete Kompromisslösung für einen richtigen und wichtigen Schritt hin zu einem sozialeren Europa. (...)

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