Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort von Hans-Ulrich Klose
SPD
• 20.02.2008

(...) Es entstünde dort wieder ein logistischer Schwerpunkt für terroristische Aktivitäten weltweit; Gefährdung auch für uns. Der Satz des früheren Verteidigungsministers Peter Struck, dass Deutschland am Hindukusch auch die eigene Sicherheit verteidigt, ist im Kern richtig. Es ist Aufgabe der deutschen Politik, durch eigenes Handeln (im konkreten Fall im Bündnis mit anderen Staaten) die äußere und innere Sicherheit der deutschen Bevölkerung, soweit möglich, zu garantieren. (...)

Portrait von Christian Lange
Antwort von Christian Lange
SPD
• 14.02.2008

(...) Daher lehne ich jede Art von Populismus, wie ihn beispielsweise die „Linkspartei“ bezüglich des Afghanistan-Einsatzes betreibt, entschieden ab. Wer von „Kriegstreiberei“ spricht, verabschiedet sich nicht nur von der sachlichen Ebene einer politischen Diskussion, sondern beleidigt auch die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, die eine – auch von der afghanischen Zivilbevölkerung begrüßte – hervorragende Arbeit leistet. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul
SPD
• 14.02.2008

(...) Eine Entsendung deutscher Ermittler in die Türkei im Zusammenhang mit dem Mord an drei christlichen Missionaren im vergangenen Jahr, darunter der Deutsche Tilmann Geske, ist vom Bundesinnenministerium nicht veranlasst worden. Die Täter sind inzwischen gefasst und stehen in der Türkei vor Gericht. (...)

Portrait von Fritz Kuhn
Antwort von Fritz Kuhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.08.2008

(...) 3. Weitere Schlüsselfelder zum Wiederaufbau und zur Stabilisierung Afghanistans liegen in der Drogenbekämpfung, der Demilitarisierung und Entwaffnung illegaler Milizen und im Aufbau von Militär, Polizei und Justiz. Wir brauchen eine anders gewichtete, zivilere und polizeilichere Architektur zur Krisenprävention und zur internationalen Friedenssicherung. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 11.02.2008

(...) Daran nehmen wir auch aktiv teil und versuchen alles was wir an legalen Möglichkeiten haben, um eine Beendigung zu erreichen. Positiv bewerte ich, dass die Stimmung bei der Mehrheit unserer Bevölkerung gegen beide Kriege spricht. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.02.2008

(...) Die Soldaten der Bundeswehr sind in Afghanistan aufgrund eines Mandats des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Der Einsatz unserer Soldaten ist evident völkerrechtskonform. Sie können das auch alles nachlesen in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Tornado Recce in Afghanistan. (...)

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