Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rene L. • 18.08.2009
Antwort von Daniel Volk FDP • 14.09.2009 (...) Die FDP-Bundestagsfraktion hat gute transatlantische Beziehungen immer für ganz wesentlich angesehen und daher mit großer Sorge verfolgt, dass sich diese während der rot-grünen Regierungszeit dramatisch verschlechtert haben und an deren Ende so gut wie zerstört waren. In dieser Zeit hat sich gezeigt, dass in Deutschland auf der Klaviatur des plumpen Antiamerikanismus ebenso gespielt wird wie es Anhänger einer neokonservativen Politik zu geben scheint, die Freiheitsrechte anderen Zielen unterordnen. Auch wir haben die Außenpolitik von Präsident Bush kritisch gesehen, sind aber trotzdem der Meinung, dass es niemals zu der Sprachlosigkeit hätte kommen dürfen, die sich unter Rot-Grün in den beidseitigen Beziehungen breit gemacht hat. (...)
Frage von Rene L. • 18.08.2009
Antwort von Halina Wawzyniak Die Linke • 19.08.2009 (...) Es darf keine „Schein-Gleichheit“ hergestellt werden zwischen völlig ungleichen Partnern. Die LINKE fordert, die Entwicklungsunterschiede in den Verhandlungen zu berücksichtigen und politische Handlungsspielräume für die AKP-Regierungen zu bewahren. (...)
Frage von Sophie B. • 18.08.2009
Antwort von Volker Blumentritt SPD • 07.09.2009 Sehr geehrte Frau Bucher,
Frage von Jan W. • 18.08.2009
Antwort von Ilja Seifert Die Linke • 07.09.2009 (...) Es gibt zwar keine Blaupause für den Frieden. Eines ist jedoch sicher: den Frieden wird man auch in Afghanistan nicht herbei schießen können. (...)
Frage von Jan B. • 18.08.2009
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 14.09.2009 (...) Mit der von Ihnen zitierten Aussage wollte ich nur deutlich machen, dass ich es für falsch halte, sich von den Taliban die Diskussion darüber vorschreiben zu lassen. Denn in der Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt, dass die Taliban die Diskussion in den Entsendeländern der ISAF-Truppen genauestens verfolgen und ganz gezielt versuchen, diese durch Anschläge zu beeinflussen. (...)
Frage von Ralph S. • 18.08.2009
Antwort von Hanaa El-Hussein FDP • 19.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Honduras und zur Position der Friedrich Naumann Stiftung. (...)