Frage von Günter F. • 27.08.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
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Frage von Anneliese H. • 27.08.2008
Antwort von Olaf Scholz SPD • 28.08.2008
Sehr geehrte Frau Hegenbarth,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Günter I. • 27.08.2008
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 18.09.2008
(...) Wenn Russland einen Völkermord auf dem Kaukasus behauptet, sollte dies durch eine internationale Untersuchungskommission geprüft werden. Bisher ist Russland Beweise für seine Behauptungen schuldig geblieben. (...)
Frage von Art V. • 27.08.2008
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 18.09.2008
(...) Vertreibungen verletzen elementare Menschenrechte. Deshalb gehört die Forderung, für eine Rückkehrmöglichkeit für Flüchtlinge zu sorgen und diese zu unterstützen, zu den Grundprinzipien der deutschen Außenpolitik. (...)
Frage von Kerstin E. • 27.08.2008
Antwort von Engelbert Wistuba SPD • 05.09.2008
(...) Gedanken und Ideen zur europäischen Einigung gibt es schon seit dem 17. Jahrhundert. (...)
Frage von Frank S. • 27.08.2008
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 11.09.2008
(...) In Südossetien und Abchasien fehlt es seit dem Waffenstillstand von 1992 an vergleichbaren Bemühungen der Vereinten Nationen zur Lösung des Konflikts. Russland hatte daran kein Interesse, weil dieser ´frozen conflict´ jederzeit die Möglichkeit bot, Georgien unter Druck zu setzen. (...)