Frage an Axel Troost von Reinhard T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Tach auch Herr Troost.
Sie haben im Bundestag gegen die Maßnahmen zum Kampf gegen Piraten gestimmt. Als Bremer ist Ihnen sicherlich nicht entgangen, dass schon ein Schiff der Beluga-Reederei von den Piraten gekapert wurde und nur mit viel Geld wieder ausgelöst worden konnte, Nur diese Reederei schickt täglich 4 bis 5 Schiffe durch das gefährdete Gebiet. Mit der EU-Patrolie geht alles gut bis jetzt, lediglich ein Schiff das sich nicht an die Regeln hielt wurde zwischenzeitlich gekapert. Der von mir erwähnte Konvoi wird auch von Schiffen der Bundesmarine bewacht.Erfolgreich wie berichtet wird.
Warum haben sie gegen dise Maßnahme gestimmt und würden sie es heute noch einmal machen?
Sehr geehrter Herr Tümmel,
auch ich halte es für notwendig, Seewege vor Piraterie zu schützen. Geeignete Sofortmaßnahmen hierzu sind eine internationale Küstenwache ebenso wie verstärkte passive Schutzmaßnahmen auf den Schiffen selbst. Darüber hinaus gilt es, die Ursachen zunehmender Piraterie zu beheben. – Das heißt dazu beizutragen, die Armut in Ländern wie Somalia zu überwinden und Stabilität aufzubauen. Bisher haben dieselben Staaten und Bündnisse, die Piraterie militärisch bekämpfen, wenig Initiative gezeigt, sich mit ihren Ursachen zu befassen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Der Einsatz der Bundesmarine hingegen bedeutet eine wachsende Militarisierung, die eskalierend wirken kann. Zusätzlich birgt sie die Gefahr, von Staaten instrumentalisiert zu werden, um Sonderrechte im Seeverkehr durchzusetzen. Hinzu kommt: Marineangehörige weisen darauf hin, dass Piraterie nicht einmal kurzfristig mit militärischen Mitteln beizukommen sei. Dazu ist das Seegebiet, in dem sich Piraten aufhalten, viel zu groß. Folglich würde ich auch heute noch gegen den Einsatz der Bundesmarine stimmen.
Weiteres finden Sie unter folgenden Links:
Kleine Anfrage: Einsatz von Streitkräften gegen Piraten
http://dokumente.linksfraktion.net/drucksachen/7767514861_1611453.pdf
Rede: Zur EU-geführten Operation ATALANTA
http://www.linksfraktion.de/rede.php?artikel=1372220046
Mit freundlichen Grüßen
Axel Troost
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