Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Röttgen
Antwort von Norbert Röttgen
CDU
• 26.11.2008

Sehr geehrter Herr Splittgerber,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 22.10.2008

(...) Solange Taliban diesen Zielen anhängen, kommen sie meines Erachtens als Verhandlungsparteien nicht in Betracht. Die anstehenden Präsidentschaftswahlen im nächsten und Parlamentswahlen im übernächsten Jahr eröffnen neue Chancen, an der Aussöhnung zu arbeiten. (...)

Portrait von Gregor Amann
Antwort von Gregor Amann
SPD
• 19.10.2008

(...) natürlich kann ich mich noch gut an Sie (und Ihre IPPNW-Gruppe) erinnern. Da ich aus grundsätzlichen Bedenken gegen JEDEN Bundeswehreinsatz im Ausland stimme, will ich an dieser Stelle nicht im Detail auf den Afghanistan-Einsatz eingehen, zumal es in Afghanistan auch nicht darum geht zu „gewinnen“, sondern um den Schutz der einheimischen Bevölkerung vor dem grausamen Regime der Taliban und durch die Bekämpfung der Taliban, so zumindest die Befürworter dieses Einsatzes, auch um die Interessen unseres Landes. Das Mandat, über dessen Verlängerung wir letzte Woche abgestimmt haben, wurde dieses mal um 14 (statt 12) Monate verlängert aufgrund der Bundestagswahl im nächsten Jahr. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 17.12.2008

(...) im Gegensatz zu anderen verurteilt DIE LINKE Mord, Entführung und Drogenhandel unabhängig davon, wer für diese Taten verantwortlich ist. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 28.11.2008

(...) In Deutschland haben wir eine Parlamentsarmee, was ich ausdrücklich befürworte und auch im internationalen Vergleich für vorbildlich halte - das wissen Sie aus meinen Antworten auf Ihre vorhergegangenen Fragen. Auslandseinsätze in Afghanistan, dem Kosovo, Bosnien, im Libanon oder Kongo sind differenziert zu betrachten und erfordern eine Fülle von Hintergrundinformationen zu sensiblen Fragen, um in der Abwägung aller Argumente zu einer fundierten Meinung gelangen zu können -- es wäre unverantwortlich solche Themen in einer - auch von den Medien - emotional aufgeheizten Stimmung zu entscheiden. Man stelle sich nur vor, welche Versuchung damit für Terroristen verbunden wäre, über gezielte Anschläge die öffentliche Stimmung in der gewünschten Weise beeinflussen zu können -- und welche Macht man denen geben würde, die aus niederen Motiven vor Attentaten zur Manipulation der Abstimmung nicht zurückschrecken würden. (...)

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