Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 21.10.2008

(...) Afghanistan liegt zwar, wie Sie es schreiben, am "anderen Ende der Welt", aber die sicherheitspolitische Bedrohung für uns ist ganz nah und ganz real. Würden sich die deutschen (und die Truppen der ISAF) zurückziehen, würden sofort die Taliban wieder die Macht übernehmen und die Menschenrechte mit Füßen treten. Kabul würde wieder eine Hauptstadt des Terrors werden, von der auch Anschläge gegen Deutschland geplant werden würden. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 10.11.2008

(...) Ich glaube jedoch nach wie vor an die Notwendigkeit des deutschen Engagements in Afghanistan. Dies bedeutet keineswegs die Augen vor Fehlentwicklungen, die gefährlich sind, zu verschließen, sondern den Ursachen hierfür nachzugehen und die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserungen der Lage zu benennen und einzufordern. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort von Karl A. Lamers
CDU
• 22.10.2008

(...) Im Interesse der Sicherung von Arbeitsplätzen, der Stabilisierung des Wachstums und des Schutzes unseres freiheitlichen Wirtschaftssystems musste schnell, entschlossen und international abgestimmt gehandelt werden. Zum Rettungspaket gab es keine sinnvolle Alternative. Nicht zu handeln, wäre für uns alle die teuerste Reaktion gewesen. (...)

Portrait von Klaus Brähmig
Antwort von Klaus Brähmig
parteilos
• 22.10.2008

(...) Die Frage des Türkei-Beitritts stellt sich daher für mich nicht, solange hier nicht erhebliche Fortschritte gemacht werden. Nach meiner Einschätzung wird es in den nächsten Jahren noch langwierige Verhandlungen geben. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort von Gabriele Frechen
SPD
• 28.10.2008

(...) Nun noch einmal: Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr erfolgt im Rahmen des ISAF-Mandates. Die Mission ist von den Vereinten Nationen mandatiert und soll die afghanische Regierung unterstützen, ein sicheres und stabiles Umfeld herzustellen und aufrecht zu erhalten. Die Bundeswehr hat keinen Kampfauftrag, sondern soll den zivilen Aufbau schützen und unterstützen. Wenn also die große Mehrheit der Parteien im Bundestag einer Verlängerung des Einsatzes zugestimmt hat, ist dies vom Völkerrecht gedeckt und sie sind deshalb auch keine „Kriegsparteien“. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort von Eckart von Klaeden
CDU
• 27.03.2009

(...) Ich habe in dem Interview deutlich gemacht, dass sich die Entwicklung im Kosovo, die letztlich zur Unabhängigkeit im Februar 2008 geführt hat, nicht mit der Lage in Georgien bzw. mit den abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien vergleichen lässt. (...)

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