(...) Ihre Frage möchte ich kurz wie folgt beantworten. Der Einsatz in Darfur ist an sich notwendig. Er ist auch völkerrechtsgemäß vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen worden. (...)
(...) Der Einsatz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, unter anderem auch in Afghanistan, nützt den Menschen in diesen Ländern. So hat die Bundeswehr in Afghanistan bereits 630 Wiederaufbau-Projekte in Angriff genommen: Die Bandbreite reicht von Kindergärten und Schulen über Krankenhäuser bis hin zu Straßenbau und Wasserversorgung. Sieben Millionen Kinder gehen wieder zur Schule, rund 80 Prozent der Bevölkerung werden basismedizinisch versorgt, die Kindersterblichkeit ist massiv zurückgegangen und fünf Millionen Flüchtlinge sind nach Afghanistan zurückgekehrt – zu diesem Erfolg hat die Bundeswehr maßgeblich beigetragen. (...)
(...) Die Bundesregierung ist über die Situation in Sri Lanka tief besorgt und verfolgt die Entwicklung sehr aufmerksam. Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages hat sich in seiner Sitzung am 4. (...)
(...) Wem es wirklich um Versöhnung und um die Erinnerung an menschliches Leid geht, der sollte klar und unmissverständlich die Grenzen der heutigen Republik Polen anerkennen. Eine mit Revanchismus und Gebietsforderungen offen oder auch nur untergründig vermischte Erinnerungskultur funktionalisiert dagegen das Leid von Menschen und verhindert ein würdiges Gedenken. (...)
(...) Ob die EU-Außenpolitik durch den Beitritt der Türkei mehr Gewicht bekommt, halte ich für unwahrscheinlich. Die kritischen Zustände in der Türkei werden nicht übersehen. Sie sind der Grund dafür, dass die Beitrittsverhandlungen seit ihrem Beginn am 3. (...)