Frage von Dr. Martin F. • 28.04.2009
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 29.04.2009
Sehr geehrter Herr Fischer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gisbert A. • 27.04.2009
Antwort ausstehend von Norbert Röttgen CDU
Frage von Gisbert A. • 27.04.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 04.05.2009
(...) Die Zusammenarbeit mit Russland z.B. im Rahmen einer Modernisierungspartnerschaft bleibt für Deutschland von zentralem Interesse. Deshalb halte ich eine Übung der NATO in Georgien zur Zeit für problematisch, gehe aber davon aus, dass dieses im NATO-Russland-Rat thematisiert wird. (...)
Frage von Dietmar J. • 26.04.2009
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 27.04.2009
(...) Die Bundeswehr wird dem Manöver in Georgien fernbleiben. (...) Angesichts des jüngsten Krieges in Georgien, der derzeitigen Aufarbeitung der Ereignisse und den Bemühungen um ein besseres Verhältnis zu Russland durch die NATO hätte ich mir eine Überprüfung und Suspendierung der Planungen gewünscht. (...)
Frage von Manfred K. • 26.04.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 27.04.2009
(...) Ganz im Gegenteil werden durch den Lissabon-Vertrag die Rechte des EU-Parlaments erheblich erweitert und gestärkt. (...) Was daran undemokratisch sein soll, verstehe ich nicht. (...)
Frage von Christoph R. • 25.04.2009
Antwort ausstehend von Ralf Walter SPD