Frage an Hermann Hofstetter von Herbert K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Kellner,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworte:

1. Wir wenden uns gegen die Kampfeinsätze der Bundeswehr in Afghanistan. Die ÖDP fordert langfristig den Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan. Kurzfristig darf man das Land aber in der jetzigen Situation nicht alleine lassen. Die Arbeit der deutschen Soldaten muss sich in erster Linie auf Hilfe beim zivilen Wiederaufbau beschränken.
2. Union, SPD, FDP und Grüne haben dem Vertrag von Lissabon zugestimmt, der eine Aufrüstung fordert und Kriege, zum Beispiel um Öl, ermöglicht. Die ÖDP hat dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt.
3. Grundsätzlich tritt die ÖDP für eine aktive und kreative Rolle der Bundesrepublik zB im Rahmen der UN ein. Um zu einer gerechteren Weltordnung zu kommen will die ÖDP vor allem die friedliche Konfliktlösung, Konfliktvorbeugung und – als letztes Mittel – die Herstellung des Friedens mit einem möglichst geringen militärischen Aufwand im Rahmen der UN. Ziel ist die Sicherung der Menschenrechte und die Herstellung eines hohen Maßes an Wohlfahrt und Gerechtigkeit in allen Ländern der Erde. Alle Mächte sollen schrittweise ihre Waffensysteme abrüsten.
Kurz zusammengefasst: Die ÖDP fordert, deutsche und europäische Soldaten nur im Rahmen friedenssichernder Maßnahmen in Krisengebiete zu entsenden. Deutsche Soldaten dürfen in Afghanistan nur für Blauhelm-Einsätze und zur Unterstützung der Polizei eingesetzt werden. Keinesfalls dürfen sie in kriegerische Handlungen verwickelt werden, unter denen die dortige Bevölkerung leidet.