Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Franziska Stier
DIE LINKE
• 27.07.2009

(...) Ich denke, dass es vor Ort noch einen Aufruf zu der im Dezember anstehenden Friedensdemonstration geben wird. Insbesondere weil dieser Waffenproduzent quasi vor unserer Haustür liegt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 28.07.2009

(...) Aber entschieden widerspreche ich Ihnen und weise diese Unterstellung zurück, dass Sie die Entscheidungen von Abgeordneten und damit auch die Soldaten selbst, die ihr Leben riskieren, als Urheber von Terroranschlägen in Deutschland definieren! Man kann deutsche Politik kritisch sehen, das gibt aber NIEMANDEM das Recht, Gewalt und Terror zu rechtfertigen. (...)

Portrait von Maria-Elisabeth Fritzen
Antwort von Maria-Elisabeth Fritzen
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.08.2009

(...) Seit dem Sturz des Taliban-Regimes in Afghanistan, ist es Frauen - zumindest in Teilen des Landes - wieder möglich unverschleiert auf die Straße zu gehen, Mädchen können die Schule besuchen und elementare Menschenrechte haben wieder Geltung. Dies dürfen wir bei der derzeit geführten Diskussion keinesfalls außer Acht lassen! (...)

Portrait von Gerd Klier
Antwort von Gerd Klier
DIE LINKE
• 27.07.2009

(...) Ihre Frage stellt jedoch eine Bereich der Bundespolitik in den Mittelpunkt. Wie Sie in den Informationen des Bundestages und der Partei DIE LINKE nachlesen können, hat DIE LINKE und ehemals die PDS alle Auslandseinsätze der Bundeswehr abgelehnt. Auf Landesebene kann lediglich mit Initiativen über den Bundesrat auf die Bundespolitik eingewirkt werden. (...)

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