Frage an Helge Braun von Ehrenfried P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Wird die Volksrepublik China auch in der neuen Legislaturperiode Entwicklungshilfe erhalten? Das Land, das die größten Devisenreserven angesammelt hat. Und warum ist diese finanzielle Zuwendung nicht schon längst beendet worden?
Sehr geehrter Herr Pausenberger,
der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel hat die Einstellung weiterer Entwicklungshilfe mit China angekündigt. Dementsprechend stehen für das Jahr 2010 keine Haushaltsmittel mehr für die bilaterale Zusammenarbeit mit China zur Verfügung.
Deutschland muss aber den früher eingegangenen internationalen Verpflichtungen treu bleiben. Deswegen werden noch alle laufende Projekte zur Entwicklungshilfe mit der Volksrepublik China zu Ende geführt.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr
Dr. Helge Braun
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