Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Dörner
Antwort von Katja Dörner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.12.2009

(...) Ich habe bei der namentlichen Abstimmung über die Verlängerung des ISAF-Mandats in Afghanistan mit NEIN gestimmt, weil das von der Bundesregierung vorgelegte Mandat aus meiner Sicht unzulänglich ist, auf ein reines Weiter-so in Afghanistan setzt und keinen Strategiewechsel, weg vom Militärischen hin zum zivilen Aufbau, erkennen lässt. Die grüne Bundestagsfraktion hat ihre Kritik am von der Bundesregierung vorgelegten Mandat in diesem Entschließungsantrag dargelegt. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 09.12.2009

(...) Es ist eine Illusion, man könne Terror mit Krieg bekämpfen. Im Krieg kommen immer Unschuldige zu Schaden, wie der von der Bundeswehr befohlene Angriff auf einen Tanklaster in Kundus erst kürzlich in erschreckender Weise unter Beweis gestellt hat. Solche Angriffe erzeugen Leid und Hass in der Bevölkerung und sind der beste Rekrutierungshelfer der Taliban. (...)

Portrait von Lucia Puttrich
Antwort von Lucia Puttrich
CDU
• 10.12.2009

(...) Die Entschädigung im Fall von ums Leben gekommenen Soldaten im Auslandseinsatz ist ebenfalls sehr ausdifferenziert. Den Hinterbliebenen stehen Übergangsbeihilfe, Sterbegeld, Leistungen aus der Beschädigtenversorgung, Ausgleichszahlungen, eine Entschädigung sowie eine Hinterbliebenenrente zu. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 03.12.2010

(...) Ich konnte im letzten Jahr nicht alles Notwendige verändern, aber einige Schwerpunkte werden deutlich, z.B. in der bilateralen Zusammenarbeit, der Stärkung der Zivilgesellschaft und der Einbeziehung der Privatwirtschaft. Wir haben die technischen Durchführungsorganisationen zum 01.01.2011 in der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zusammen geführt. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 15.12.2009

(...) die FDP hat den entwicklungspolitischen Freiwilligendienst "weltwärts" in der letzten Wahlperiode wegen zahlreicher Mängel zu Lasten der Freiwilligen kritisiert und dazu eine kleine Anfrage an die vorherige Bundesregierung gestellt. Derzeit wird das Projekt evaluiert, weil die Vorbereitung, die Betreuung vor Ort und die Nachbereitung von Träger zu Träger sehr unterschiedlich gehandhabt wird. (...)

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