Frage an Thomas Lutze von Herbert M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Marsell,

vielen Dank für Ihre Frage. DIE LINKE lehnt den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr ab und weiß dabei 69% der Bevölkerung in Deutschland auf ihrer Seite, wie erst im Juli 2009 eine Umfrage der ARD bestätigte.

Der erste Schritt zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist das Beenden der Spirale der Gewalt. Es ist eine Illusion, man könne Terror mit Krieg bekämpfen. Im Krieg kommen immer Unschuldige zu Schaden, wie der von der Bundeswehr befohlene Angriff auf einen Tanklaster in Kundus erst kürzlich in erschreckender Weise unter Beweis gestellt hat. Solche Angriffe erzeugen Leid und Hass in der Bevölkerung und sind der beste Rekrutierungshelfer der Taliban.

In den letzten 2,5 Jahren wurden in Afghanistan 4.654 unschuldige Zivilisten bei Kampfhandlungen getötet. Dabei sind noch nicht die vielen Toten mitgezählt, die verhungert oder an Krankheiten gestorben sind. Eine wirkliche Anti-Terror-Strategie würde dem Terrorismus durch konsequente zivile Aufbauhilfe den Nährboden entziehen. Immer wieder bestätigen uns internationale Hilfsorganisationen, dass die militärische Präsenz der NATO-Truppen ihre Arbeit vor Ort nur erschwert.

Man kann das Ziel der Bekämpfung des Terrorismus im Rahmen der UNO mit rechtsstaatlichen Mitteln und vor allem mit einer umfassenden, auf die Ursachen ausgerichteten Strategie erreichen.

DIE LINKE bleibt dabei: Der Kampf den Terrorismus kann gewonnen werden, der Krieg jedoch nicht.

Mit freundlichen Grüßen,
Thomas Lutze, MdB