Frage an Dirk Niebel von Reinhard T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Tümmel,

bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Die Liberalen hatten sich gegen die Art der Entwicklungszusammenarbeit in den letzten Jahren ausgesprochen und deshalb die Integration des BMZ in das Auswärtige Amt vorgeschlagen. Die Forderung wurde in den Koalitionsverhandlungen nicht umgesetzt. Deshalb stellten sich zwei Möglichkeiten: 1. Jemand anders macht weiter wie bisher oder 2. wir machen es selbst besser.

Schrittweise gehen wir den Richtungswechsel an. Ich will, dass Entwicklungszusammenarbeit sichtbarer und wirksamer wird. Der Haushalt des BMZ für 2011 ist mit 6,22 Mrd. Euro der größte Etat, den es jemals gab. Trotzdem verengen die internationalen Verpflichtungen, die längst abgewählte Regierungen eingegangen sind, den Gestaltungsspielraum. Den Löwenanteil meiner Arbeit macht die bilaterale Zusammenarbeit mit den Partnerländern aus. Jeder dort investierte Euro fließt mit 1,8 Euro in die deutsche Wirtschaft zurück.

Ich konnte im letzten Jahr nicht alles Notwendige verändern, aber einige Schwerpunkte werden deutlich, z.B. in der bilateralen Zusammenarbeit, der Stärkung der Zivilgesellschaft und der Einbeziehung der Privatwirtschaft. Wir haben die technischen Durchführungsorganisationen zum 01.01.2011 in der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zusammen geführt. Diese Strukturreform soll 2013 abgeschlossen sein. Wir sparen Stellen ein, machen das operative Geschäft vor Ort effizienter und haben die seit Jahren vernachlässigte Kontrolle wieder erlangt. Mehr Informationen können Sie auf der Internet-Seite des BMZ unter http://www.bmz.de oder auf http://www.dirk-niebel.de nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel