Frage an Katja Dörner von Jens Peter D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Dörrie,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit als Bundestagsabgeordnete. Gerne erläuter ich Ihnen, warum ich GEGEN die Verlängerung des ISAF-Mandats in Afghanistan und FÜR die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) gestimmt habe.

Ich habe bei der namentlichen Abstimmung über die Verlängerung des ISAF-Mandats in Afghanistan mit NEIN gestimmt, weil das von der Bundesregierung vorgelegte Mandat aus meiner Sicht unzulänglich ist, auf ein reines Weiter-so in Afghanistan setzt und keinen Strategiewechsel, weg vom Militärischen hin zum zivilen Aufbau, erkennen lässt. Die grüne Bundestagsfraktion hat ihre Kritik am von der Bundesregierung vorgelegten Mandat in diesem Entschließungsantrag dargelegt. http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/001/1700133.pdf

Der deutsche Einsatz im Rahmen der UNIFIL-Mission ist ein verantwortbarer und erfolgreicher Einsatz, der den Friedensprozess im Libanon gestärkt hat und damit zu einer Stabilisierung der Gesamtregion beigeträgt. Genau aus diesem Grund wird er von beiden Konfliktparteien, also von den Libanesen und den Israelis sowie von der UNO ausdrücklich weiter gewünscht. Vor allem die Israelis sagen ganz klar, dass sie nicht nur die UNO-Mission wollen - das ist übrigens die einzige Mission, bei der die Israelis dafür eintreten, dass die UNO die entscheidende Rolle spielt - sie wünschen ausdrücklich auch einen deutschen Beitrag. Daher habe ich für eine Verlängerung gestimmt. Den entsprechenden Entschließungsantrag meiner Fraktion finden Sie unter folgendem Link: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/001/1700134.pdf

Ich hoffe, Sie können meine Entscheidungen nachvollziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Katja Dörner