Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Willi Brase
Antwort von Willi Brase
SPD
• 04.03.2010

(...) aus persönlichen Gründen konnte ich leider nicht an der Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan teilnehmen. Ich bin allerdings der Auffassung, dass die Bundeswehr spätestens ab 2011 mit dem Abzug aus Afghanistan beginnen muss. Die internationale Gemeinschaft muss wesentlich mehr für den zivilen Aufbau tun, damit in Afghanistan eine friedliche Entwicklung eintritt. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 16.03.2010

(...) Auch die Sicherheitslage Deutschlands spielt eine Rolle, denn die Anschläge in Madrid und London haben gezeigt, dass auch Westeuropa nicht vor Terrorattentaten sicher ist. Es ist daher wichtig, ein stabiles und sicheres Afghanistan zu hinterlassen, in dem Terroristen keine Chance mehr haben. (...)

Portrait von Dirk Becker
Antwort von Dirk Becker
SPD
• 03.03.2010

(...) Zentrale Forderungen der SPD wurden in den Antrag aufgenommen. Das umfasst die Verdopplung der Mittel für den zivilen Wiederaufbau und die Erhöhung der Zahl der Ausbilder für die afghanischen Sicherheitskräfte, aber auch unsere Forderung, in sicheren Distrikten so schnell wie möglich mit der Übergabe der Sicherheitsverantwortung in afghanische Hände zu beginnen. Ebenso hat die von uns geforderte Abzugsperspektive Eingang in den Antrag der Bundesregierung gefunden. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 24.02.2010

(...) Ich gehe davon aus, dass der Großteil der Bevölkerung durchaus in der Lage ist, sich ein richtiges Bild von der komplexen Lage in Afghanistan zu machen. Wenn Sie mich fragen, ich will den Einsatz auch nicht, aber ich halte ihn für notwendig und werde auch entsprechend abstimmen. (...)

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