Sehr geehrter Herr Weizmann,
der Ordnung halber möchte ich darauf hinweisen, dass ich Ihre seinerzeitige Mail nicht beantwortet habe, da ich davon ausgegangen bin, dass es sich um einen Irrläufer handelt.
Sehr geehrter Herr Weizmann,
der Ordnung halber möchte ich darauf hinweisen, dass ich Ihre seinerzeitige Mail nicht beantwortet habe, da ich davon ausgegangen bin, dass es sich um einen Irrläufer handelt.
(...) aus persönlichen Gründen konnte ich leider nicht an der Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan teilnehmen. Ich bin allerdings der Auffassung, dass die Bundeswehr spätestens ab 2011 mit dem Abzug aus Afghanistan beginnen muss. Die internationale Gemeinschaft muss wesentlich mehr für den zivilen Aufbau tun, damit in Afghanistan eine friedliche Entwicklung eintritt. (...)
(...) Auch die Sicherheitslage Deutschlands spielt eine Rolle, denn die Anschläge in Madrid und London haben gezeigt, dass auch Westeuropa nicht vor Terrorattentaten sicher ist. Es ist daher wichtig, ein stabiles und sicheres Afghanistan zu hinterlassen, in dem Terroristen keine Chance mehr haben. (...)
(...) die SPD hat sich in den letzten Jahren intensiv mit dem deutschen Afghanistan-Einsatz befasst. Bereits mit dem 10-Punkte-Plan von Frank-Walter Steinmeier wurde ein ausgewogener Plan zu einem Strategiewechsel vorgelegt. (...)
(...) Zentrale Forderungen der SPD wurden in den Antrag aufgenommen. Das umfasst die Verdopplung der Mittel für den zivilen Wiederaufbau und die Erhöhung der Zahl der Ausbilder für die afghanischen Sicherheitskräfte, aber auch unsere Forderung, in sicheren Distrikten so schnell wie möglich mit der Übergabe der Sicherheitsverantwortung in afghanische Hände zu beginnen. Ebenso hat die von uns geforderte Abzugsperspektive Eingang in den Antrag der Bundesregierung gefunden. (...)
(...) Ich gehe davon aus, dass der Großteil der Bevölkerung durchaus in der Lage ist, sich ein richtiges Bild von der komplexen Lage in Afghanistan zu machen. Wenn Sie mich fragen, ich will den Einsatz auch nicht, aber ich halte ihn für notwendig und werde auch entsprechend abstimmen. (...)