Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Astrid Timmermann-Fechter
Antwort von Astrid Timmermann-Fechter
CDU
• 17.09.2009

(...) Dafür verdienen sie meine Anerkennung und meine Unterstützung. Der Einsatz unserer Truppen verhindert, dass Afghanistan wieder zur Keimzelle und zum Rückzugsgebiet für Terroristen werden kann. Und gerade die Eindämmung des Terrorismus durch unsere Mitwirkung am Aufbau eigener, afghanischer Sicherheitskräfte, wird dafür sorgen, dass langfristig in Afghanistan weder Kinder noch deren Väter mehr getötet werden. (...)

Antwort von Heinz Kühsel
DIE LINKE
• 25.09.2009

(...) Die NATO-Mitgliedschaft ist ein Relikt des Kalten Krieges, in dem die Bundesrepublik Frontstaat war und von den westlichen Alliierten geopolitisch instrumentalisiert wurde. Schon damals gab es aus gutem Grund massive Proteste der Bevölkerung gegen die Wiederaufrüstung, die bis dahin selbst von führenden konservativen Politikern vehement abgelehnt worden war. (...)

Antwort von Knuth Uhland
FDP
• 08.09.2009

(...) Ich werde darauf hinwirken, dass Deutschland gemeinsam mit Afghanistan und den Verbündeten daran arbeitet, die Strategie der vernetzten Sicherheit für die Stabilisierung Afghanistans unter Berücksichtigung der Stammesstrukturen endlich umzusetzen– hin zu mehr zivilem Wiederaufbau in ganz Afghanistan und zu einer verstärkten Übernahme der Verantwortung für die Sicherheit durch die afghanischen Armee- und Polizeikräfte, um den Zeitraum des Einsatzes der internationalen Truppen zu begrenzen. Wir fordern einen regionalen Ansatz, der trotz Schwierigkeiten auch Länder wie Pakistan, Russland, China und den Iran in Problemlösungen einbezieht. (...)

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort von Sven-Christian Kindler
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.09.2009

(...) für mich steht beim Afghanistaneinsatz die Frage im Mittelpunkt, wie Frieden, Menschenrechte und Demokratie verwirklicht werden können. (...) Es muss unbedingt verhindert werden - gerade auch im Interesse von Frauen, Homosexuellen und Minderheiten -, dass die islamistischen Taliban wieder an die Macht kommen. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 14.09.2009

(...) Und: der Luftangriff fand um 1.49 Uhr in der Nacht (Ortszeit!) statt. Ich frage: was machen Zivilisten mitten in der Nacht an einem Tanklaster unter Begleitung von schwerstbewaffneten Kämpfern der Al-Kaida? Es ist das Ziel der Al-Kaida, zivile Opfer zu produzieren und dann eine Debatte zu provozieren, wie wir sie in Deutschland jetzt führen. (...)

Frage von Klaus W. • 07.09.2009
Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 13.10.2009

(...) Zu den Reaktionen zum Luftangriff auf regierungsfeindliche Kräfte am 4. September 2009 ist anzumerken, dass die überwiegende Mehrheit aller Kritiker von ihren ersten Bewertungen Abstand genommen hat und nun wie die Bundesregierung das Ergebnis der ISAF-Untersuchungskommission abwartet. (...)

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