Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wenn wir einen höheren kulturellen Standard erreichen wollen, sollten wir Amerika den Amerikanern überlassen und uns mit der Frage befassen, was mit unseren Massenmedien los ist, die uns diesen ganzen Kulturmüll aufschwatzen. Wie der Projektleiter beim Allensbacher Institut für Demoskopie, Thomas Petersen, nach Angaben der Zeitschrift Das Parlament in einer Studie erklärte, folgt die Bildung der Bevölkerungsmeinung in ihrer Tendenz sehr eng den Inhalten der Massenmedien... (...)

(...) Ich bin der Überzeugung, dass wir uns dann aus Afghanistan zurückziehen sollten, wenn die afghanischen Sicherheitskräfte selbst in der Lage sind, die Sicherheit Ihrer Bevölkerung zu gewährleisten. Dieser Prozess muss, ähnlich wie im Irak, schrittweise geschehen, und wird von verschiedenen Faktoren, u.a. (...)

(...) Ein noch brisanteres Kapitel sind die Atomwaffen, die unter der Verantwortung der USA auf dem Gebiet der Bundesrepublik lagern. Die ödp und auch ich als Direktkandidat sprechen uns ohne wenn und aber für den Abzug und die Vernichtung dieser Massenvernichtungswaffen aus. Falls die ödp Verantwortung in der Bundespolitik übernehmen dürfte, stünden diese Forderung in der politischen Prioritätenliste ganz oben. (...)

Sehr geehrter Herr Steinvorth,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich gerne auf meine Antwort an Herrn Steffens vom 23. Juni 2009 verweisen:

(...) Darüber hinaus war Afghanistan ein Rückzugsraum und Trainingsgebiet für Extremisten, die mit Ihrer Gewalt alle liberalen Gesellschaften bedrohten. Aufgrund der weitreichenden Verquickung zwischen der Taliban-Regierung und Al-Qaida wurde den USA in der Folge der Anschläge vom 11. September 2001 vom UN-Sicherheitsrat das Recht auf Selbstverteidigung zuerkannt. (...)