Frage an Andreas Lämmel von Jörg R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Lämmel,
mit Besorgnis habe ich die Nachricht registriert, daß die deutsche Fregatte "Hessen" seit letzter Woche unter US-Kommando vor der iranischen Küste operiert.
1. Gibt es außenpolitische Gründe, die einen deutsch-iranischen Konflikt nahelegen?
2. Warum wird ein Kriegsschiff der BRD unter die Befehlsgewalt einer fremden Macht gestellt?
Mit der Bitte um rasche Antwort
hochachtungsvoll
Jörg Reutler, Dresden
Sehr geehrter Herr Reutler,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de.
Das Bundesministerium für Verteidigung teilte mir mit, dass die Fregatte HESSEN ist vom 12. März bis voraussichtlich zum 04. Juli 2010 in eine amerikanische Trägergruppe um den Flugzeugträger „Harry S. Truman“ integriert und wird diese auf der Fahrt durch das Mittelmeer in den Indischen Ozean begleiten.Die Einbindung der Fregatte HESSEN in die Trägergruppe ist in einer von deutscher und amerikanischer Seite unterzeichneten Erklärung geregelt. Die Teilnahme der Fregatte HESSEN hat reinen Ausbildungs- und Übungscharakter. Die Fregatte HESSEN wird nur operationell durch die amerikanische Marine geführt, die Gesamtführung/- und verantwortung verbleibt uneingeschränkt bei der Deutschen Marine. Die deutsche Seite kann zu jeder Zeit, etwa im Falle eines bewaffneten Einsatzes der amerikanischen Trägergruppe, die operationelle Führung durch die amerikanische Seite beenden; die Fregatte HESSEN würde dann den Trägerverband verlassen.
Dieses gemeinsame Vorhaben soll in erster Linie das gegenseitige Verständnis sowie die technische und organisatorische Zusammenarbeit mit unserem Bündnispartner weiter verbessern. Die Deutsche Marine sieht darin einen signifikanten Erfahrungs- und Fähigkeitsgewinn. Der Einsatz der Fregatte HESSEN ist Ausdruck der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen der deutschen und amerikanischen Marine.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Lämmel
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