Frage an Thomas Strobl von Dr. Harald Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Strobl !
Vor längerer Zeit haben Sie sich für den Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung freier Wahlen im Kongo eingesetzt, Damals wurden die Sicherheit deutscher Soldaten riskiert und viel Geld investiert. Sind sie heute in der Rückschau der Ansicht, daß sich der Einsatz gelohnt hat, d.h. der Kongo durch den Bundeswehreinsatz ein demokratischer Staat geworden ist oder wenigstens die Wahlen korrekt und demokratisch stattgefunden haben?
Sehr geehrter Herr Dr. Zeplin,
für Ihre Anfrage zum Thema „Internationales“ danke ich Ihnen sehr.
Ich muss offen gestehen, dass es kaum ein politisches Thema gibt, bei dem uns Abgeordneten so viele Restzweifel bleiben, wie auf dem Gebiet der Militäreinsätze deutscher Soldaten im Ausland.
Trotz bester Prüfung der Fakten im Vorfeld und intensiver Gewissenserforschung beschleicht einen hierbei immer das Gefühl, unter Umständen falsch entschieden zu haben. Dies gilt für Afghanistan ebenso wie für die Truppenaktivitäten auf dem Balkan und natürlich auch für den von Ihnen angesprochenen Einsatz im Kongo. Verstehen Sie daher bitte, dass ich mich auch keinesfalls zu hurra-patriotischen Äußerungen der selbstgefälligen Art hinreißen lasse nach dem Motto, „klar, war die Entscheidung richtig, was auch sonst.“ Dies wäre unredlich und dem Ernst der Situation nicht angemessen.
Dennoch möchte ich Ihre Frage insgesamt positiv beantworten. Nach vorsichtiger Abwägung aller Gesichtspunkte, z.B. Zustand des Kongo vor dem Militäreinsatz und Zustand jetzt, Einbezug konjekturalhistorischer Überlegungen der Art, wie sich der Kongo vermutlich weiterentwickelt hätte, wenn unsere Armee keinen ordnungsstiftenden Interventionsversuch unternommen hätte, usw., bin ich der Meinung, dass der Einsatz sich „gelohnt“ hat in dem Sinne, dass zwar von einer stabilen Demokratie noch immer keine Rede sein kann, wenigstens aber der seinerzeit Richtung Anarchie und Massenmord fortschreitende Prozess kompletter Destabilisierung verlangsamt, wenn nicht gestoppt wurde.
Da diese Wende, wenn nicht zum Guten, so doch zum weniger Schlechten, aus meiner Sicht nur mit militärischer Flankierung möglich war und die eigentlich vorzuziehenden zivilen Mittel voraussichtlich unzureichend geblieben wären, betrachte ich den Bundeswehreinsatz weiterhin als berechtigt, weil nötig, und möchte unseren Soldatinnen und Soldaten ausdrücklich danken, die Beschwernis dieser Aufgabe in unser aller Namen wahrgenommen zu haben. Für mich gehören unsere Soldaten zu den stillen Helden unserer Zeit, deren entbehrungsreichen, ja lebensgefährlichen Einsatz für mehr Demokratie in der Welt man gar nicht genug achten kann.
Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben, und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Ihr
Thomas Strobl MdB
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