Frage an Rainer Arnold von Gerhard R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Arnold,
am 14.5. teilten Sie mir in Abgeordnetenwatch mit, daß in Afghanistan nicht für die Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen gestorben wird.
erklärte der Bundespräsident, daß es in Ordnung sei, wenn in Deutschland über den Afghanistaneinsatz immer wieder auch skeptisch diskutiert werde. Unmittelbar danach ergänzte er das mit folgendem Satz:
"Meine Einschätzung ist aber, dass ein Land unserer Größe mit dieser
Außenhandelsorientierung und damit Außenhandelsabhängigkeit auch wissen
muss, dass im Zweifel auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere
Interessen zu wahren".
Bleiben Sie bei Ihrer am 14.5. in Abgeordnetenwatch erteilten Auskunft?
Bekanntlich hat Afghanistan Nachbarn, die für die Energieversorgung Deutschlands wichtig sind.
Wenn von Afghanistan eine Destabilsierung dieser Staaten ausgeht, gefährdet das auch deutsche Interessen. Trotzdem: Ist ein Bundespräsident noch tragbar, wenn er in diesem Falle einen Krieg befürwortet?
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth
Sehr geehrter Herr Reth,
wenn ich es recht sehe hat der Bundespräsident im Deutschlandradio Kultur am vergangenen Samstag gesagt, Deutschland brauche einen Diskurs, wie in Afghanistan einerseits der zivile Aufbau machbar sei, und andererseits der Erwartung der Bevölkerung auf einen raschen Abzug der Truppen entsprochen werden könne. Sie geben das Zitat etwas verkürzt wieder. Er sagter: "Wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland, wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen." Er habe Verständnis dafür wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert werde. Und wörtlich: "Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen."
Ich verstehe dies als eine Reihung von Beispielen, die für deutsche Interessen allgemein stehen. Den Zusammenhang von Afghanistan und wirtschaftlichen Interessen kann man nur als unglücklich bezeichnen. Dies ist mit Sicherheit vom Bundespräsidenten so nicht gemeint gewesen. Dass wir in Deutschland ein großes Interesse an einer stabilen Region am Hindukusch haben, dazu stehe ich.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Arnold
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