Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elsbeth M. • 16.09.2009
Antwort von Wolfgang Müller-Kallweit CDU • 24.09.2009 (...) Bereits heute einen genauen Zeitpunkt für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan festzulegen halte ich für falsch, weil sich die Dauer des Aufenthalts nach dem Zweck des Einsatzes bestimmt. Nach der zweiten Präsidentenwahl in Afghanistan geht es vor allem darum, wie die afghanische Regierung Schritt für Schritt Verantwortung für das eigene Land übernehmen kann. (...)
Frage von Nawid N. • 16.09.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 21.09.2009 (...) Mit ausländischem Militär ist das Ganze nicht zu leisten. Wenn Sie meinen, dass nach einem Abzug der Bundeswehr, die Taliban wieder die Macht eroberten, bedeutete das doch, dass sich die acht Jahre Stationierung nicht gelohnt haben. Es hätte sich ja nichts verändert. (...)
Frage von Jörn L. • 16.09.2009
Antwort von Heiner Christinck FAMILIEN-PARTEI • 19.09.2009 (...) Ich bete, dass das alle Menschen erkennen, denn Frieden ernährt und Unfrieden zerstört. In diesem Sinne hoffe ich auf die gemäßigten Kräfte in der arabischen Welt und kann die israelische Regierung nur ermutigen, intensiv die Infrastruktur speziell im Gazastreifen zu errichten mit Flughafen und Seehafen, statt sie zu blockieren und zu zerstören. Auge um Auge, Zahn um Zahn hilft hier nicht mehr weiter. (...)
Frage von Jörn L. • 16.09.2009
Antwort von Sabine Weiss CDU • 22.09.2009 (...) Die Sicherheit Israels ist Teil der Staatsräson unseres Landes und für uns niemals verhandelbar. (...)
Frage von Jörn L. • 16.09.2009
Antwort von Holger Mrosek Bündnis 90/Die Grünen • 16.09.2009 (...) Es ist eindeutig der falsche Weg Deutschlands, erst gar nicht bei der „DURBAN II-Konferenz“ zu erscheinen und somit den antisemitischen Aussagen Ahmadinedschads nicht eindeutig entgegen zu treten wie beispielsweise der norwegische Außenminister, der klar Stellung zur Rede Ahmadinedschads bezog und den Inhalt zurückwies. Dies hat der traditionellen Linie Deutschlands zur Stärkung der Vereinten Nationen sehr geschadet. (...)
Frage von Jörn L. • 16.09.2009
Antwort von Hans-Ulrich Krüger SPD • 22.09.2009 (...) Die SPD betrachtet das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel als sehr gut. Hierbei kann Deutschland gegenüber Israel aufgrund der historischen Erfahrung sicherlich niemals neutral sein, sondern wird immer an der Seite Israels und des jüdischen Volkes sein. Aber gerade dies eröffnet auch die Möglichkeit, entsprechende Kritik auf manche Entscheidungen der israelischen Politik zu üben. (...)