Frage an Michael Link von Sascha S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Stoltenow,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 17.06.2010, in der Sie zahlreiche Fragen aufwerfen.

Zum Thema Wehrpflicht als Mittel zur Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft möchte ich folgendes sagen. Selbst Befürworter der Wehrpflicht erkennen an, dass zur Einbindung der Streitkräfte in unser demokratisches Gemeinwesen die Wehrpflicht nicht alternativlos ist. Es gibt zahllose Beispiele anderer gefestigter Demokratien, deren Streitkräfte auf eine Wehrpflicht verzichten und dennoch keinerlei Zweifel an der demokratischen Kontrolle über die Armee besteht. Die USA, Kanada, Großbritanien, Australien und zahlreiche andere europäische Staaten haben den Schritt hin zur Professionalisierung ihrer Streitkräfte getan ohne in irgendeiner Weise der Gefahr zu erliegen, dass die jeweiligen Armeen sich zu einer unkontrollierten Macht, einem "Staat im Staate" verselbstständigt hätten. Daher denke ich, dass auch nach Aussetzung der Wehrpflicht die Bundeswehr in die Gesellschaft integriert bleiben wird. Es wird Zeit, dass Deutschland dem erfolgreichen Beispiel dieser genannten Länder folgt.

Zum Antrag der SPD und Grünen für eine wissenschaftliche Evaluation des deutschen Afghanistan-Engagements möchte ich nur kurz anmerken:
Grundsätzlich ist der Vorstoß von der Idee her in Teilen zu begrüßen. Jedoch finden sich in dem Antrag einige konkrete Forderungen, die kritikwürdig sind. So werden für die Untersuchung zeitliche Ansätze gefordert, die schlicht nicht seriös zu leisten sind, da sie zu kurz sind. Man muss bedenken, dass nach der Londoner Konferenz und der veränderten Beschlussfassung über die deutsche Beteiligung am ISAF-Einsatz zahlreiche zivile Projekte noch in der Ausschreibungsphase sind. Bis wirklich greifbare Ergebnisse meßbar werden, braucht es Zeit, die der Antrag leider nicht ausreichend zulässt. Ebenso läuft der Aufwuchs der veränderten Bundeswehrpräsenz in Afghanistan jetzt erst an. Daher sehe ich klar Mängel in dem vorliegenden Antrag. Das Dokument wurde zunächst zur weiteren parlamentarischen Beratung in den zuständigen Ausschüsse verwiesen. Wann es zu einer endgültigen Beschlussfassung über die Vorlage kommt, ist noch offen.

Im Zuge der parlamentarischen Beratung wird die grundsätzliche Frage derzeit diskutiert, in welcher Form das geänderte deutsche Engagement in Afghanistan evaluiert und parlamentarisch begleitet werden kann. Noch laufen hierzu die Gespräche, so dass noch kein Ergebnis vorliegt.

Zu den Aussichten der von Ihnen erwähnten Petition kann ich mich nicht äußern, da ich der Arbeit des Petitionsausschuss nicht vorgreifen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Link