Frage an Dirk Niebel von Jakob B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Bahret,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an unserer entwicklungspolitischen Arbeit.

Ich bin der Meinung, der erfolgversprechendste Ansatz, Menschen in Entwicklungsländern zu unterstützen, ist, ihnen dabei zu helfen, sich selbst zu helfen.

Denn nur aus eigenem Engagement und in eigener Verantwortung können erzielte Erfolge nachhaltig sein. Unsere Entwicklungspolitik unterstützt ihre Partner dabei.

Die Millennium Development Goals (MDG) sind der internationale Referenzrahmen für Entwicklungspolitik geworden, das allein ist schon ein großer Erfolg. Ihre Bilanz ist gemischt: es gab Erfolge, z. B. im Bereich der Armutsminderung, des Zugangs zu Bildung oder der Trinkwasserversorgung. In anderen Bereichen sieht es weniger gut aus, insbesondere Kinder- und Müttersterblichkeit, Ernährungssicherung, Sanitärversorgung und Schutz der Umwelt bedürfen verstärkter Anstrengungen.

Die Gründe für Erfolge und Defizite sind vielfältig. Die MDGs sind kein Patentrezept, das für alle Länder gleichermaßen angewendet werden kann. Vielmehr bedarf es der Anpassung der Ziele an den jeweiligen Länderkontext und ihrer Verankerung in nationalen Entwicklungsplanungen.

Es hat sich gezeigt, dass gute Regierungsführung, die Achtung und der Schutz der Menschenrechte sowie die Gleichberechtigung der Geschlechter Katalysatoren für Entwicklungserfolge sind. Wirtschaftswachstum, das auch den Armen zugute kommt, und Bildung spielen eine essentielle Rolle. Schließlich ist es wichtig, alle Akteure aktiv in die Entwicklungsprozesse einzubinden, d. h. auch das Potential von zivilgesellschaftlichem und privatwirtschaftlichem Engagement zu nutzen.

Natürlich sind auch die globalen Rahmenbedingungen von Bedeutung. Deshalb setzt sich das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung verstärkt für die Verbesserung von Politikkohärenz, für den Abbau von Agrarexportsubventionen und die entwicklungsfreundliche Gestaltung von Handelsbedingungen ein.

Das High Level Plenary Meeting zu den MDGs bei den Vereinten Nationen im September ist eine Chance für alle Staaten – Entwicklungs-, Schwellen- wie Industrieländer – ihre gemeinsame Verantwortung für die Erreichung der Ziele zu bekräftigen. Ziel der Veranstaltung wird es sein, Strategien und Politiken zu entwickeln, um die Erreichung der MDGs bis 2015 sicherzustellen.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel