(...) Der deutsche Beitrag zu UNMIS, über den im Bundestag ausschließlich zu befinden war, besteht in der Entsendung von z.Zt. 36 unbewaffneten Militärbeobachtern, die insbesondere den Auftrag haben, den Entmilitarisierungs- und Abrüstungsteil des Friedensabkommens zu überwachen und zu organisieren. (...)
(...) UNMIS ist ein auf die Umsetzung eines gültigen Friedensabkommens (CPA aus dem Jahre 2005) gerichteter, friedenserhaltender Einsatz im Sudan. (...) Der Abzug der überwiegend aus Indien, Pakistan und Bangladesch kommenden UN-Soldaten wäre alles andere als friedensstiftend. Die Folge wäre eine Militärintervention der USA, die auch unter der Obama –Administration keinen Zweifel daran gelassen haben, dass sie militärisch auf der Seite des Süden eingreifen werden, wenn neue Konflikte entstehen. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) ihre Frage klingt gerade so, als ob eine Fregatte der Bundesmarine einfach so geheimnisvoll verschwindet zu geheimen Einsätzen. Auf der Homepage der Marine hätten Sie nachlesen können, dass die Fregatte HESSEN seit Mai dieses Jahres als erstes deutsches Schiff Teil einer US-amerikanischen Trägergruppe um den Flugzeugträger HARRY S. TRUMAN ist und dass diese Integration ein ganz normaler Vorgang ist, wie er jährlich in den verschiedensten Konstellationen mit unseren Bündnispartnern immer wieder geübt wird, zumal die internationalen Einsätze im Rahmen der Vereinten Nationen oder der NATO immer vielfältiger werden. Solche Übungen sind Ausdruck der engen Zusammenarbeit zwischen der deutschen und der amerikanischen oder auch anderer Marinen. (...)
(...) Es gab im Vorfeld meiner Reise Signale, dass ein Besuch in Gaza möglich sei. Ich bin überzeugt, dass mein Besuch die legitime Palästinenserregierung unter Ministerpräsident Salam Fajad als Israel Verhandlungspartner für den Frieden in der Region gestärkt und die Hamas geschwächt hätte. (...)