Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus S. • 15.12.2010
Antwort von Günter Gloser SPD • 16.12.2010 (...) Ich hielt den Angriff auf den Irak seinerzeit und ich halte ihn im Rückblick für weder gerechtfertigt noch angemessen. Die Rechtsgrundlage für diesen Krieg war und ist mehr als zweifelhaft, der für den Angriff maßgebliche Vorwurf der Produktion von Massenvernichtungswaffen durch den Irak hat sich als falsch herausgestellt. (...)
Frage von Klaus S. • 15.12.2010
Antwort ausstehend von Christian Schmidt CSU Frage von Sylvia-Fee W. • 15.12.2010
Antwort ausstehend von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Uwe S. • 15.12.2010
Antwort von Christoph Bergner CDU • 17.12.2010 (...) In diesem Zusammenhang halte ich die Veröffentlichungen von WikiLeaks, sowie die Ankündigung der Einrichtung weiterer Enthüllungsplattformen im Internet für eine bedenkliche Entwicklung. (...)
Frage von Andreas E. P. • 14.12.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 21.12.2010 (...) Wir haben kritisiert, dass sicherheitsrelevante Daten nicht genügend gesichert wurden. Moderner Datenschutz ist eine Gratwanderung zwischen allgemeiner Handlungsfreiheit und der Freiheit der Presse einerseits und der informationellen Selbstbestimmung des Einzelnen andererseits. (...)
Frage von Klaus B. • 14.12.2010
Antwort ausstehend von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD