Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von William W. • 22.02.2010
Antwort von Dirk Becker SPD • 03.03.2010 (...) Zentrale Forderungen der SPD wurden in den Antrag aufgenommen. Das umfasst die Verdopplung der Mittel für den zivilen Wiederaufbau und die Erhöhung der Zahl der Ausbilder für die afghanischen Sicherheitskräfte, aber auch unsere Forderung, in sicheren Distrikten so schnell wie möglich mit der Übergabe der Sicherheitsverantwortung in afghanische Hände zu beginnen. Ebenso hat die von uns geforderte Abzugsperspektive Eingang in den Antrag der Bundesregierung gefunden. (...)
Frage von William W. • 22.02.2010
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 24.02.2010 (...) Ich gehe davon aus, dass der Großteil der Bevölkerung durchaus in der Lage ist, sich ein richtiges Bild von der komplexen Lage in Afghanistan zu machen. Wenn Sie mich fragen, ich will den Einsatz auch nicht, aber ich halte ihn für notwendig und werde auch entsprechend abstimmen. (...)
Frage von William W. • 22.02.2010
Antwort von Sören Bartol SPD • 02.03.2010 (...) ich habe zum Afghanistan-Einsatz eine andere Position als Sie. Da der neue Vorschlag der Bundesregierung zur Verlängerung und Neuausrichtung des deutschen Afghanistan-Einsatzes am letzten Freitag unseren Forderungen sehr weit entgegengekommen ist, habe ich bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag mit Ja gestimmt: Es gibt keine neuen Kampftruppen, eine deutliche Aufstockung der zivilen Mittel und mehr Ausbildung für afghanische Sicherheitskräfte. Ab 2011 wird mit dem Abzug der deutschen Truppen begonnen, der Abschluss ihres Einsatzes soll im Einklang mit den Plänen der afghanischen Regierung zwischen 2013 und 2015 erfolgen. (...)
Frage von William W. • 22.02.2010
Antwort von Heinz-Joachim Barchmann SPD • 04.03.2010 (...) Unsere Zustimmung zum ISAF-Mandat erfolgt für zwölf Monate. Sie ist verbunden mit dem klaren Auftrag für einen Strategiewechsel, der einen baldigen Abzug ermöglichen muss. (...)
Frage von William W. • 22.02.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 03.03.2010 (...) dem Afghanistanmandat zugestimmt und möchte Ihnen diese Entscheidung auch gerne erläutern. (...) Klar ist, dass ein stabiles Afghanistan auch im Interesse Deutschlands liegt. (...) Ein stabiles Afghanistan ist jedoch mit einer alleinig militärischen Bekämpfung von „Taliban“ und „Al Qaida“ nicht zu erreichen. (...)
Frage von William W. • 22.02.2010
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 02.03.2010 (...) Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten und vom Deutschen Bundestag mit breiter Mehrheit so beschlossenen Antrag wird ein Strategiewechsel in der deutschen Afghanistan-Politik eingeleitet, den auch meine Partei eingefordert hat. (...) Ich habe mit ja gestimmt. (...)