Frage an Hans-Peter Uhl von Ronny F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Uhl,
1. Können Sie erfahren, wie viele Unschuldige in den letzten zehn Jahren durch Kriege der NATO oder ihrer Mitgliedsstaaten weltweit umgekommen sind?
2. Gedenken Sie etwas zu unternehmen, um dieses Morden zu beenden?
3. Was ist ihre Meinung, wenn die NATO endlich zu einer Verteidigungsarmee wird, wie dies ursprünglich vorgesehen war? Erst wenn alle Gefahren in der Welt beseitigt, also umgebracht wurden, oder vorher schon?
4. Wann wird Deutschland diese kriegerische NATO mit ihren unendlichen Auslandseinsätzen und ihren Angriffskriegen verlassen, und endlich dahin zurückkommen, was das Grundgesetz für Deustchland vorgesehen hat, nämlich eine REINE Verteidigungsarmee.!
Sehr geehrter Herr Franz,
weder die NATO noch die Bundesrepublik Deutschland führen einen Angriffskrieg. Die International Security Assistance Force (ISAF) ist eine durch den UN-Sicherheitsrat mandatierte Mission unter Führung der NATO aufgrund der Ursprungsresolution 1386. Ziel der Mission ist die Unterstützung der afghanischen Regierung bei der Schaffung eines sicheren Umfeldes und leistungsfähiger Sicherheitsorgane für den Wiederaufbau Afghanistans. Die Bundeswehr ist durch einen Beschluss des Parlaments seit dem 22. Dezember 2001 (BT-Drucksache: 14/7930 und Verlängerungen) am ISAF-Einsatz in Afghanistan beteiligt. Aktuell wurde das ISAF-Mandat im deutschen Bundestag am 28. Februar 2011 in seinem Umfang bis zu 5350 Soldaten bestätigt.
Vor dem Eingreifen der internationalen Gemeinschaft bestand in Afghanistan eine durch die Taliban errichtete Diktatur, in der auch fundamentalste Menschenrechte missachtet wurden. Darüber hinaus war Afghanistan ein Rückzugsraum und Trainingsgebiet für Extremisten, die mit ihrer Gewalt alle liberalen Gesellschaften bedrohten. Aufgrund der Verquickung zwischen der Taliban-Regierung und Al-Qaida wurde den USA in der Folge der Anschläge vom 11. September 2001 vom UN-Sicherheitsrat das Recht auf Selbstverteidigung zuerkannt. Der folgende Einsatz amerikanisch geführter Streitkräfte in Afghanistan hatte den Sturz der Taliban zur Folge. Seither engagieren sich verschiedene Nationen im Land in dem Bestreben, den Terrorismus zurückzudrängen und ein Mindestmaß an öffentlicher Sicherheit herzustellen.
Das übergreifende Ziel des Einsatzes ist es, die afghanischen Behörden in die Lage zu versetzen, selbst für Sicherheit und Stabilität in ihrem Land zu sorgen. Wenn es die Lage vor Ort erlaubt, kann mit einer schrittweisen Rückführung der Militärpräsenz Ende 2011 begonnen werden. Bis zum Jahr 2014 soll die Sicherheitsverantwortung in afghanische Hände übergehen.
Die allermeisten zivilen Toten in Afghanistan sind Opfer terroristischer Anschläge geworden. Aber leider ist es immer wieder auch vorgekommen, dass unschuldige Zivilisten infolge des Einsatzes militärischer Kampfmittel seitens der ISAF-Soldaten verletzt oder getötet worden sind. Dies ist in der Tat sehr tragisch und muss uns betroffen machen. Die Konsequenzen, die wir daraus zu ziehen haben, sind folgende:
- Der militärische Einsatz muss in absehbarer Zeit – soweit verantwortbar – wieder beendet werden.
- Die Ausbildung und die Dienstvorschriften für die Soldaten werden laufend angepasst, um das Risiko, dass Zivilpersonen geschädigt werden, zu minimieren.
- Jeder Fall wird untersucht. Fahrlässigkeit seitens der Soldaten ist strafbar.
Mit freundlichen Grüßen
Uhl
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