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Michael Scheffler
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Frage von Sibel K. •

Frage an Michael Scheffler von Sibel K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Scheffler,

Wir, die Ihnen schreiben, sind die Schüler des Gertrud- Bäumer- Berufskolleg in Plettenberg. Genau genommen sind wir alle angehende Erzieherinnen. Im Zuge unseres Politikunterrichts beschäftigen wir uns zur Zeit mit dem interessanten Thema Flüchtlingspolitik in Deutschland.

Auf Grund unserer Recherche fanden wir heraus, dass Deutschland den Flüchtlingen den Zugang in unser Land verwehrt und auf andere Länder verweist, welche für die Flüchtlinge verantwortlich sein sollen.
Im Politik Unterricht bearbeiteten wir mehrere Artikel, in denen bewegende Schicksale von Flüchtlinge aus Afrika, Tunesien und Libyen geschildert wurden.
Wir finden es sehr erschreckend, dass so viele Menschen aus Ländern, in denen die Menschenrechte nicht beachtet werden, voller Hoffnung auf ein besseres Leben, ihr Leben auf einer Flucht mit niedrigen Umständen und ungewisserem Ausgang riskieren und dann in der EU vor geschlossenen Grenzen stehen.

Wie kann es sein, dass so ein sozialer Staat wie Deutschland es sein will, notbedürftigen Menschen jede Hilfe verweigert?

Wir wären Ihnen sehr dankbar für eine Antwort.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Karacan,

herzlichen Dank für Ihr Interesse an meiner Meinung zur deutschen Flüchtlingspolitik.
Gerne stelle ich Ihnen meine Ansicht zu der aktuellen Flüchtlingssituation an den EU-Außengrenzen dar:

Ich kann Ihren Unmut über das Verhalten Deutschlands und der EU gut verstehen. Auch finde ich es völlig unangebracht, dass wegen einer relativ geringen Menge von Flüchtlingen aus Nordafrika (z.B. verglichen mit den Flüchtlingen während der Jugoslawienkriege) die Europäische Union – und hier ist insbesondere Italien zu nennen – mit Mitteln reagiert, die den gesamten Staatenbund nicht nur in Aufregung versetzen, sondern seine Existenz bedrohen. Hier werden Grundsätze in Frage gestellt, die unter diesen Umständen nicht angetastet werden dürfen! Die Flüchtlinge, die z.B. auf Lampedusa ankommen, sind keine furchterregenden Massen, sondern bedürftige Personen, denen ohne große Mühe von Italien geholfen werden könnte.

Unabhängig von der aktuellen Situation in Italien oder Malta muss man noch berücksichtigen, dass es bereits seit langem große Mengen an Flüchtlingen in die EU gibt, die insbesondere Griechenland erreichen: Zwischen 500.000 und 1,5 Mio. Menschen sind dort in den letzten Jahren zugewandert. Ich halte es für dringend notwendig, dass die Europäische Union sich dieser Verantwortung stellt.

All das macht deutlich, dass die Europäische Union als Ganzes hier dringend gefordert ist und ihrer Verantwortung besser gerecht werden muss. Vor allem muss generell eine Regelung gefunden werden, wie Flüchtlingsströme gleichmäßig in der EU aufgeteilt werden können.

Es steht für mich außer Frage, dass in Not geratenen Menschen unbedingt humanitäre Hilfe und Asyl angeboten werden müssen. Aber es ist auch wichtig, direkt in den Ländern zu helfen, aus denen diese Menschen fliehen. Die politischen Entwicklungen in den betroffenen Ländern Nordafrikas lassen hoffen, dass sie auf dem Weg zu demokratischen Strukturen sind. Wenn dort also neue, bessere Lebensumstände herrschen, brauchen diese Länder dringend die jungen, gut ausgebildeten Menschen, um die Zukunft ihrer Heimat neu zu gestalten zu können. Wir müssen also auch darauf hinwirken, so schnell wie möglich wieder stabile und sichere Verhältnisse in Nordafrika zu schaffen, damit die Menschen dort wieder leben möchten und die benötigten Arbeitskräfte nicht ins Ausland abwandern.

Ich hoffe, Ihnen und Ihren Mitschüler/innen weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen für die Zukunft viel Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Scheffler