Frage von Tanja G. • 17.11.2010
Antwort von Agnieszka Brugger Bündnis 90/Die Grünen • 25.03.2011
Sehr geehrte Frau Großmann,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Frage von Kilian H. • 17.11.2010
Antwort von Christian Ruck CSU • 24.11.2010
(...) Bei der Prüfung, ob diese Bedingungen durch den Vorschlag der Regierung von Ecuador erfüllt sind, ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu dem Schluss gekommen, dass dies gegenwärtig nicht der Fall ist. Nicht überzeugen konnten dabei insbesondere die Regelungen zur Mittelverwendung der in den Treuhandfonds bei UNDP einzuzahlenden Gelder für den konkreten Naturschutz sowie die Frage, wie die Regierung von Ecuador garantiert, dass tatsächlich dauerhaft die Ölförderung unterbleibt. Angesichts einer oftmals politisch instabilen Lage in Ecuador ist die Frage, in welcher Weise eine Entscheidung einer amtierenden Regierung über eine lange Zukunft Bestand haben kann, sicher nicht zu vernachlässigen. (...)
Frage von Sebastian M. • 15.11.2010
Antwort ausstehend von Elke Hoff FDP
Frage von Ingo L. • 14.11.2010
Antwort ausstehend von Werner Schulz Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Peter N. • 12.11.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Gunkel SPD
Frage von Julian K. • 12.11.2010
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 18.11.2010
(...) Dennoch bedauern wir zutiefst, dass kein interfraktioneller Antrag gemeinsam mit der Fraktion Die Linke verabschiedet werden konnte, obwohl die Initiative für diesen Antrag von der Linken ausgegangen war. Den Umgang der Unionsfraktion mit der Fraktion Die Linke im Rahmen der Erarbeitung und Verhandlung des Antrags halten wir für inakzeptabel und unseriös. Das haben wir gegenüber CDU/CSU auch offen bemängelt. (...)