Frage an Hermann Gröhe von Patrick C. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Coersten, liebe Schülerinnen und Schüler,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 11. Juni, die ich mit Interesse gelesen habe. Ich begrüße es ausdrücklich, dass Sie sich in Ihrer schulischen Ausbildung mit dem Thema Afghanistan befassen.

Die Diskussion um die innere Entwicklung Afghanistans und um die internationale Friedensmission sowie die Maßnahmen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit ist umfassend. Die internationale Hilfe der vergangenen Jahre hat zu sichtbaren Erfolgen geführt. Die erkennbaren Fortschritte dürfen allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass Afghanistan in vielen Bereichen noch immer instabil ist.

Die Strukturen des Terrornetzwerkes Al Kaida wurden in Afghanistan weitgehend zerschlagen, und damit hat die internationale Gemeinschaft eines ihrer wichtigsten Ziele in dem krisengeschüttelten Land erreicht. Insgesamt jedoch gehört Afghanistan in vielen Bereichen noch immer zu den Schlusslichtern der weltweiten Staatengemeinschaft. Zutreffend ist vor allem, dass die erhofften Verbesserungen der Regierungsführung bisher hinter den Erwartungen der internationalen Gemeinschaft zurückgeblieben sind. Auch die unverzichtbare Korruptionsbekämpfung kommt nur in kleinen Schritten voran. Die Menschenrechtslage hat sich in den vergangenen zehn Jahren (auch durch die Verabschiedung der afghanischen Verfassung) insgesamt deutlich verbessert. Gleichwohl werden die verfassungsrechtlich verankerten Rechte im Alltag noch viel zu oft missachtet. Das gilt nicht zuletzt für die Rechte von Frauen und Kindern. Wichtig wird deshalb sein, die bisherigen Erfolge im Bereich der Bildungspolitik, der Gesundheitspolitik, des Wiederaufbaus und der inneren Sicherheit nachhaltig abzusichern, auch wenn sich Erfolge nicht so schnell wie erhofft oder erwartet einstellen.

Gerne schicke ich Ihnen den Link zum aktuellen „Fortschrittsbericht Afghanistan“ der Bundesregierung zu:
http://www.auswaertiges-amt.de/cae/servlet/contentblob/620692/publicationFile/169628/120622-Zwischenbericht.pdf .
Der hier abzurufende Zwischenbericht wurde Ende Juni 2012 veröffentlicht.

Afghanistan wird auch weiterhin eines der wichtigsten Handlungsfelder für internationale Entwicklungszusammenarbeit und Friedensbemühungen bleiben. Die verschiedenen in Afghanistan bestehenden Herausforderungen sind nach wie vor zahlreich. Nur wenn es gelingt, die bisherigen Erfolge zu ergänzen, wird sich Afghanistan eines Tages dauerhaft stabilisieren lassen.

Abschließend nutze ich meine Nachricht, um Ihnen allen viel Erfolg für Ihren weiteren schulischen Werdegang zu wünschen.

Mit freundlichen Grüßen
Hermann Gröhe