Frage an Mechthild Dyckmans von Martin S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Werte Frau Dyckmans,
ich beziehe mich auf den Artikel der Zeitung Hanf Journal: http://hanfjournal.de/hajo-website/artikel/2012/146_juni/s05_0612_cousto_dyckmans.php in dem ausführlich beschrieben wird, dass die Bundesrepublik Deutschland in Ihrer Amtszeit die Pompidou-Gruppe beim Europarat ausgetreten ist.
Warum ist weder auf Ihren Webseiten noch in einer Pressemitteilung noch im Drogen- und Suchtbericht eine Ankündigung oder Stellungnahme über den Austritt zu finden, im Gegenteil, die Drogenbeauftragten aus dem Ausland bedauern den Austritt?
So habe Ihre Amtsvorgängerin Sabine Bätzing noch im November 2008 die Arbeit der Gruppe gelobt und Entwicklungsmöglichkeiten für die Zukunft aufgezeigt, sowie vorgeschlagen, konkrete, zeitlich und inhaltlich begrenzte Arbeitsaufträge an Expertengremien zu richten, um so die Aufmerksamkeit besser auf aktuelle Probleme mit politischem Handlungsbedarf zu lenken.
Waren die Expertisen der Fachleute der Pompidou-Gruppe zu fortschrittlich, zu liberal, zu sehr an den Menschenrechten und zu wenig an der Repression orientiert?
mit freundlichen Grüßen,
Martin Steldinger
Sehr geehrter Herr Steldinger,
die Bundesregierung hat entschieden, die Pompidou Gruppe zu verlassen, da viele der darin diskutierten Themen bereits in anderen Gruppen und Kreisen (wie Horizontale Gruppe Drogen, Verwaltungsrat der Europäischen Drogenbeobachtungsstelle, Treffen der Nationalen Drogenkoordinatoren, Suchtstoffkommission) diskutiert und behandelt werden. Unter Berücksichtigung der abnehmenden Ressourcen der Bundesressorts wurde daher entschieden, diesen Schritt zu gehen.
Der Bundestag wurde über die Gründe informiert.
Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans
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