Frage an Andreas Schockenhoff von Markus S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schockenhoff,
wie Sie sehen, lasse ich nicht locker, wenn ich den Eindruck habe, daß eine Antwort einer Frage nicht hinreichend gerecht wird.
Sie schreiben richtig, daß die IAEA einen möglichen militärischen Charakter des iranischen Atomprogramms geklärt werden möchte. Dennoch, darauf verwies ich bereis, schreibt dieselbe Organisation, daß sie über keinerlei Indizien verfügt, daß der Iran ein nukleares Waffenprogramm hatte oder hat (vgl. http://www.iaea.org/newscenter/mediaadvisory/2009/ma200919.html -- diese Information stammt aus dem Jahr 2009).
Machen wir es kurz: Sie verwenden den Konjunktiv II (wäre ... eine vertrauensbildende Maßnahme). Welche Bestimmungen des NPT hält der Iran nicht ein?
Vielen Dank für die Antwort.
Mit freundlichem Gruß
Markus Söderling
Sehr geehrter Herr Söderling,
Danke für Ihre erneute Nachfrage. Ich wiederhole: Die IAEO zeigt sich als Hüterin des NPT seit fast zehn Jahren in ihren Berichten immer besorgter über den möglichen militärischen Charakter des iranischen Nuklearprogramms - also darüber, ob sich der Iran über seine im Rahmen des NPT bestehenden Vertragsverpflichtungen hinwegsetzt. Der UN-Sicherheitsrat teilt diese Sorge und hat in mehreren Resolutionen den Iran völkerrechtlich verpflichtend aufgefordert, die von der IAEO identifizierten offenen Fragen durch hinreichende Transparenz und Zusammenarbeit zu klären. Diesen völkerrechtlichen Verpflichtungen ist der Iran bis heute nicht nachgekommen, weshalb der Sicherheitsrat bereits Sanktionen gegen das iranische Regime verhängt hat.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schockenhoff
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