Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.01.2012

(...) Die Politik der derzeitigen schwarz-gelben Koalition, meist nur auf verfolgte christliche Minderheiten hinzuweisen, gleichzeitig aber zu anderen Vorfällen zu schweigen, verletzt daher den Grundsatz der Unteilbarkeit der Menschenrechte. Aus diesen Gründen fordern wir Grünen, den Schutz der Religions- und Glaubensfreiheit sowohl weltweit als auch in Deutschland und Europa umzusetzen, ohne einzelne religiöse Gruppen hierbei zu privilegieren oder zu diskriminieren. (...)

Portrait von Krista Sager
Antwort von Krista Sager
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.09.2012

(...) einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, den Sie unter der Drucksachen-Nummer 17/2424 einsehen können: "Das Menschenrecht auf Religions- und Glaubensfreiheit schützen". Unter dem grünen Abgeordneten Tom Koenigs, der den Ausschuss für Menschenrechte leitet, haben zwei Anhörungen zum Thema Religionsfreiheit allein in dieser Legislaturperiode stattgefunden sowie verschiedene Reisen mit diesem Schwerpunkt, u.a. nach Ägypten und in den Libanon. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 03.02.2012

(...) Das Auswärtige Amt ist im Falle von Pastor Nadarkhani engagiert und, da bin ich sicher, tut alles im Rahmen seiner Möglichkeiten, die Vollstreckung des Todesurteiles abzuwenden. Das Ergebnis dieser Bemühungen bleibt abzuwarten. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 23.02.2012

(...) Der Iran hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) unterzeichnet und sich damit verpflichtet, seinen Bürgern Religionsfreiheit zu gewähren. Leider machen die Entwicklungen mehr als deutlich, dass sie es damit nicht so genau nehmen. (...)

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