Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ute W. • 14.11.2012
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 30.11.2012 (...) Mit allen vier Parteien verbindet die SPD mit unterschiedlichen Schwerpunkten eine enge Zusammenarbeit. Alle vier Parteien sind übrigens auch Mitglied der Sozialistischen Internationale sowie die Arbeitspartei, Meretz und die Fatah im Status eines Beobachters Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE). (...)
Frage von Ute W. • 13.11.2012
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 30.11.2012 Sehr geehrte Frau Westig,
Sie haben ja selbst erkannt, dass Sie hier die Fatah mit der Hamas verwechselten. Meine Antwort finden Sie deshalb unter Ihrer zweiten Frage.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Frage von Pia B. • 11.11.2012
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 15.11.2012 (...) ich teile Ihre große Besorgnis über die Situation in Syrien. Die Bundesregierung und insbesondere auch mein Ministerium bemühen sich sehr darum, den Flüchtlingen zu helfen. (...)
Frage von Manfred B. • 09.11.2012
Antwort von Werner Langen CDU • 13.11.2012 (...) Bei der Umsetzung erhält Griechenland umfangreiche Hife z.B. von der Bundesregierung in der Verantwortung von Staatssekretär Fuchtel, vom Bundesinnenministerium und von vielen Kommunen und Landkreisen aus Deutschland. Aufzwingen kann man eine solche Hilfe allerdings nicht! (...)
Frage von Wilhelm H. • 07.11.2012
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU Frage von Helmut S. • 06.11.2012
Antwort von Barbara Lochbihler Bündnis 90/Die Grünen • 14.11.2012 (...) Die einzigartige Beziehung zu Israel und die Verpflichtung gegenüber seinem Recht auf Sicherheit sind Eckpfeiler deutscher Außenpolitik. Das deutsch-israelische Verhältnis ist durch die Verfolgung und Ermordung der europäischen Jüdinnen und Juden durch das nationalsozialistische Deutschland geprägt. Die Verantwortung aus unserer Geschichte besteht dauerhaft und kann nicht durch einen Schlussstrich beendet werden. (...)