Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) Ich habe mich zur Nuklearen Teilhabe und dem angesprochenen Fliegerhorst bei den zuständigen Experten in meiner Fraktion erkundigt. (...) Es stimmt, dass der Bundestag mit großer Mehrheit 2010 die Forderung nach Abzug der in Deutschland verbliebenen US-Atomwaffen ausgesprochen hat. (...)

Sehr geehrte Frau Bolanz,

eine Frage zum gleichen Thema wurde am gleichen Tag bereits um 17:16 eingestellt und soeben von uns beantwortet.

Hiermit verweisen wir auf die

Frage von Herr B..

(...) Diese Asylreform ist die umfassendste seit den neunziger Jahren. (...) Immerhin konnte sich die Koalition auf Drängen der Union darauf verständigen, spezielle Aufnahmeeinrichtungen einzurichten, in denen wir bei bestimmten Flüchtlingsgruppen schnell entscheiden, wer Aussicht darauf hat, in Deutschland zu bleiben. (...) Deshalb ist es dringend geboten, noch viel intensiver vor Ort in den Krisengebieten die Fluchtursachen zu bekämpfen. (...)

(...) der Verweis auf europäische Lösungen ist kein Abwälzen, sondern die einzige gute Antwort - denn eine sinnvolle nationale Antwort - Stichwort Zäune - gibt es nicht. Es braucht tatsächlich eine abgestimmte europäische Politik - neben der Hilfe für und in den Heimatländern der Flüchtlinge. Gerne können wir uns bei Gelegenheit einmal näher darüber unterhalten, etwa im Rahmen meiner Sprechstunde in meinem Spandauer Bürgerbüro. (...)

(...) Im Gegenteil ist TTIP das am besten dokumentierte Freihandelsabkommen, an dem Deutschland jemals mitgewirkt hat. Wir als Bundestag werden regelmäßig informiert, und in der AG TTIP der Bundestagsfraktion sprechen wir häufig direkt mit Personen, die TTIP für die EU ausverhandeln. (...)