
Sehr geehrter Herr Barges,
vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an diesem schwierigen Thema.
Sehr geehrter Herr Barges,
vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an diesem schwierigen Thema.
(...) auch ein gewählter Regierungschef hat nicht das Recht, mit Giftgas und Fassbomben gegen seine eigene Bevölkerung vorzugehen. (...)
(...) Bundesminister Frank-Walter Steinmeier ist die treibende Kraft bei dem Versuch einen Friedensprozess in Syrien einzuleiten. Nur wenn wir wieder Stabilität in die Region bekommen, kann der Nährboden für Terror entzogen werden. Leider reichen Verhandlungen in diesem Fall nicht aus, um „Daesh“ (Islamischer Staat) aufzuhalten. (...)
(...) Ich habe mich mit meinem Abstimmungsverhalten sehr schwer getan. (...) Jedoch sollten erst alle diplomatischen Bemühungen ausgereizt sein, bevor man sich an militärischen Kampfeinsätzen beteiligt. (...) Ich habe deshalb gegen den Einsatz der Bundeswehr in Syrien gestimmt. (...)
(...) Vor diesem Hintergrund ist die Beteiligung der Bundeswehr am militärischen Vorgehen gegen den IS abzulehnen. Andere, nicht-militärische, Wege gegen den IS wären effektiver: Vor allem muss es darum gehen, dem IS den Nachschub an Geld, Waffen und Kämpfern zu versperren. (...)