Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Glöckner
Antwort von Angelika Glöckner
SPD
• 04.02.2016

(...) Bundesminister Frank-Walter Steinmeier ist die treibende Kraft bei dem Versuch einen Friedensprozess in Syrien einzuleiten. Nur wenn wir wieder Stabilität in die Region bekommen, kann der Nährboden für Terror entzogen werden. Leider reichen Verhandlungen in diesem Fall nicht aus, um „Daesh“ (Islamischer Staat) aufzuhalten. (...)

Portrait von Steffen-Claudio Lemme
Antwort von Steffen-Claudio Lemme
SPD
• 10.12.2015

(...) Ich habe mich mit meinem Abstimmungsverhalten sehr schwer getan. (...) Jedoch sollten erst alle diplomatischen Bemühungen ausgereizt sein, bevor man sich an militärischen Kampfeinsätzen beteiligt. (...) Ich habe deshalb gegen den Einsatz der Bundeswehr in Syrien gestimmt. (...)

Portrait von Kersten Steinke
Antwort von Kersten Steinke
Die Linke
• 04.12.2015

(...) Vor diesem Hintergrund ist die Beteiligung der Bundeswehr am militärischen Vorgehen gegen den IS abzulehnen. Andere, nicht-militärische, Wege gegen den IS wären effektiver: Vor allem muss es darum gehen, dem IS den Nachschub an Geld, Waffen und Kämpfern zu versperren. (...)

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