Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Neudorfer
Antwort von Reinhard Neudorfer
Die Linke
• 23.09.2017

Als Partei haben wir diese Annexion verurteilt, was ich auch richtig finde; dennoch sehe ich/sehen wir als Linke keinen Sinn in der Fortsetzung der Sanktionen; das hat bisher nichts gebracht und wird es auch künftig nicht. Im Übrigen sind die Ereignisse vor dem Hintergrund der aggressiven Politik des Westens zu sehen, sich ständig nach Osten auszubreiten. (...)

Bild von Sebastian Roloff
Antwort von Sebastian Roloff
SPD
• 09.08.2017

(...) Ich bin für eine Bundeswehr die ausschließlich für ihren verfassungsgemäßen Zweck der Landesverteidigung aufgestellt und ausgerüstet ist. Kapazitäten darüber hinaus sind meiner Meinung nach nicht erforderlich, so gesehen bin ich für Abrüstung. (...)

Portrait von Nicole Gohlke
Antwort von Nicole Gohlke
Die Linke
• 11.09.2017

(...) 4.) Ja, wir fordern den Abzug aller Atomwaffen vom Territorium der Bundesrepublik. Dazu müssen nicht nur die letzten noch in Deutschland stationierten US-Atomwaffen, die unter Geheimhaltung auf dem US-Stützpunkt Büchel lagern, abgezogen und vernichtet werden. (...)

Portrait Thorsten Karge
Antwort von Thorsten Karge
SPD
• 11.08.2017

(...) Ich gehe nicht davon aus, dass diese „Vorleistung“ dazu führen wird, dass sich die Politik von Putin ändern wird - im Gegenteil. Gerade die estnischen und baltischen Länder werden dies als schlechte Lösung empfinden, denn dort geht bekanntlich ja auch die Angst um, dass Russland dort aggressiv agieren könnte. (...)

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