Frage an Sebastian Roloff von Milena B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Meine Fragen zu Ihrer Kandidatur zum Bundestag
Sehr geehrter Herr Roloff
Die IPPNW ist Teil der Friedensbewegung und die größte berufsbezogene deutsche Friedensorganisation. Frieden ist unser zentrales Anliegen und somit für unsere Entscheidung zur Bundestagswahl auschlaggebend.
Als Mitglied der IPPNW bitte ich Sie als Kandidat für den neuen Bundestag um Ihre konkrete Stellungnahme zu folgenden Fragen.
Sind sie für
1) die Abrüstung der Bundeswehr?
2) den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen? Wenn „Nein“ nennen Sie bitte Beispiele, wo die Bundeswehr nachweislich und konkret für dauerhaften Frieden gesorgt hat bzw. sorgt.
3) ein Atomwaffenverbot durch die UN- Vollversammlung? (Hierzu haben Sie sich bereits geäußert) Erläutern Sie bitte, warum sich die Bundesrepublik dagegen sträubt.
4) den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel und den Verzicht auf nukleare Teilhabe? Wenn „Nein“, interessiert mich die konkrete Begründung.
5) die Kündigung des Truppenstationierungsvertrags, also Abzug aller ausländischen Truppen und Schließung ihrer Militärbasen?
6) den Stopp aller Kriegswaffenexporte? Wenn „Ja“ interessiert mich, wie sie dem Arbeitsplatzverlust durch Auftragsrückgang in der deutschen Waffenindustrie konkret und langfristig auffangen wollen. Wenn „Nein“ möchte ich wissen, wie Sie garantieren wollen, dass Waffenlieferungen nicht Systeme stützen, die gegen elementare Regeln der Menschlichkeit verstoßen.
Einer baldigen Antwort sehe ich mit großem Interesse entgegen. Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Frau B.,
1. Ich bin für eine Bundeswehr die ausschließlich für ihren verfassungsgemäßen Zweck der Landesverteidigung aufgestellt und ausgerüstet ist. Kapazitäten darüber hinaus sind meiner Meinung nach nicht erforderlich, so gesehen bin ich für Abrüstung.
2. Ja.
3. Ja. Im Fall des Verhaltens der deutschen Bundesregierung habe ich mich das auch schon gefragt.
4. Ja.
5. Nein. Dies ist keine meiner Kernforderungen.
6. Nein. Ich halte Exporte von Rüstungsgütern in benachbarte und befreundete demokratische Staaten für vertretbar. Jedem Export in Krisengebiete oder in Gebiete wo eine Weiterleitung in Krisengebiete möglich ist stelle ich mich aber ausdrücklich entgegen. Hier muss im Einzelfall vertraglich festgelegt werden, wozu die Güter eingesetzt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Roloff
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