Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joe Weingarten
Antwort von Joe Weingarten
SPD
• 16.08.2017

(...) ich unterstütze alle realistischen Bemühungen, zu internationalen Abrüstungsschritten zu kommen. Die von Ihnen angesprochene Resolution "L.41" der Vereinten Nationen kann dazu gehören, wenn es gelingt, die Unterstützung des einen Drittels der UN-Vollversammlung zu gewinnen, das diesen Vorschlag bislang nicht unterstützt hat. (...)

Florian Kußmann
Antwort von Florian Kußmann
FDP
• 03.09.2017

(...) Darüber hinaus wollen wir die internationale Rüstungskontrolle und Abrüstung weiter vorantreiben. Denn wir halten die Weiterverbreitung von nuklearen, aber auch biologischen und chemischen Waffen für eine Gefährdung der internationalen Sicherheit. Gerade durch die derzeitige weltpolitische Lage sind bestehende Abrüstungsregime bedroht und die internationale Norm der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen wird geschwächt. (...)

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort von Stefan Rebmann
SPD
• 24.08.2017

(...) Ich bedauere es sehr, dass hier in der Bundesregierung eine andere Meinung vertreten wurde. Der Vertrag ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Delegitimierung von Atomwaffen. Ausführlich haben wir unsere Position in einer Stellungnahme festgehalten. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 24.08.2017

(...) Denn wer vor existenzieller Not flieht, braucht Hilfe. Dies ist ein elementares Gebot der Menschlichkeit. Ich habe bereits als PDS-Abgeordnete 1992/93 gegen den sogenannten Asylkompromiss gestritten, der das Grundrecht auf Asyl bis zur Unkenntlichkeit verstümmelte. (...)

Portrait von Thomas Feist
Antwort von Thomas Feist
CDU
• 31.08.2017

(...) Die Bedenken gegen den Freihandel sind aus meiner Sicht auch weiterhin haltlos, da die Zusage, deutsche und europäische Standards durchzusetzen von vertrauenswürdigen Stellen zugesichert wurde. Vertrauen ist eine der Hauptwährungen im politischen Prozess und das Parlament fungiert diesbezüglich als „Währungshüter“. (...)

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