Frage an Stefan Rebmann von Günther F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung ist für ein Verbot der Atomwaffen. Am Freitag, 7. Juli wurde ein Vertrag zum Verbot von Atomwaffen an der UNO in New York unterzeichnet. Damit sind diese Massenvernichtungswaffen nun völkerrechtlich geächtet. Deutschland hat allerdings noch nicht gezeichnet.
Frage: Wie ist ihre Haltung dazu? Wie werden Sie sich als zukünftiger Abgeordneter für die Ächtung der Atomwaffen einsetzen? Werden Sie sich für die Entfernung der Atombomben auf Büchel einsetzen?
Sehr geehrter Herr F.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum UN-Vertrag gegen Atomwaffen, auf die ich gerne antworte.
Wir als SPD-Bundestagsfraktion haben uns klar für ein Mitwirken der Bundesregierung an den Verhandlungen ausgesprochen, genauso wie unsere Kolleg/innen im Europäischen Parlament. Ich bedauere es sehr, dass hier in der Bundesregierung eine andere Meinung vertreten wurde. Der Vertrag ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Delegitimierung von Atomwaffen. Ausführlich haben wir unsere Position in einer Stellungnahme festgehalten. Diese finden Sie unter:
www.spdfraktion.de/node/1918349/pdf
Prinzipiell vertrete ich die Meinung, dass Deutschland den Vertrag zeichnen sollte und damit klar macht, dass hier keine Atomwaffen stationiert werden. Zudem könnte Deutschland als NATO-Mitglied und Nicht-Atommacht eine vermittelnde Rolle zwischen den Staaten einnehmen.
In unserem Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2017 hat die SPD klar festgehalten: Unser Ziel ist eine Welt frei von Atom- und Massenvernichtungswaffen. Dafür werde ich mich weiter einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Rebmann
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