Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Beate L. • 22.06.2020
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 06.07.2020 (...) Die gesamten Empfehlungen der Kommission wurden zwischen allen beteiligten gesellschaftlichen Akteuren, und damit auch von den Umweltverbänden, ausverhandelt und beschlossen. Keiner der Partner innerhalb der Kommission hat sich diese Entscheidung leicht gemacht. (...)
Frage von Christian S. • 21.06.2020
Antwort von Bernhard Loos CSU • 23.06.2020 (...) ass die Kohlekommission eine sehr gute Arbeit geleistet hat, aber eben kein Gesetzgebungsgremium aus von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Abgeordneten war. (...)
Frage von Antje S. • 16.06.2020
Antwort von Paul Ziemiak CDU • 17.06.2020 (...) Herr Ziemiak hat Ihnen eine ausführliche Begründung geschrieben, warum er das Gesetzesvorhaben unterstützt. (...)
Frage von Antje S. • 16.06.2020
Antwort von Ulli Nissen SPD • 01.07.2020 (...) Ich werde am Freitag dem Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen und dem Kohleausstiegsgesetz zustimmen. Bei den Anträgen der Oppositionsfraktionen werde ich mit Nein stimmen. (...)
Frage von Günter E. • 13.06.2020
Antwort von Axel Eduard Fischer CDU • 15.06.2020 (...) Gleichwohl bitte ich Sie auf diesem Wege um Verständnis, dass ich mich an dieser Initiative nicht beteilige. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Günter E. • 13.06.2020
Antwort von Christian Jung FDP • 14.06.2020 (...) Baden-Württemberg weiter eine starke Automobilindustrie und starke Zulieferer (...)